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Es kommen Millionen und bescheren ein Plus im Marburger Haushalt 2018

Marburg 12.12.2017 (pm/red) „Marburg schafft den Sprung aus den roten Zahlen“ wird aus dem Rathaus gemeldet. Nach Millionen-Defizit sollen mithin wieder andere Zeiten in Marburg kommen. Oberbürgermeister und Kämmerer Dr. Thomas Spies rechnet nunmehr für 2018 mit einem satten Plus und beeilt sich solche frohe Nachricht noch Einbringung des Haushalts der Öffentlichkeit mitzuteilen. 11 Millionen Euro sollen demnach unterm Strich übrig bleiben, nachdem die Stadt Marburg alle ihre Pflichtaufgaben erfüllt und alle freiwilligen Leistungen verteilt hat. Auch Dank guter Konjunktur. Dabei spielen Sondereffekte mit Gewerbesteuernachzahlungen und -zückzahlungen in erheblicher Millionenhöhe und das Hessische Haushaltsrecht eine Rolle.

Auf 256 Millionen Euro sollen die Erträge der Stadt Marburg in 2018 steigen, wird mitgeteilt. Das wären dann 26 Millionen Euro mehr Einnahmen als 2017. Dabei sind vielen BürgerInnen noch in schmerzlicher Erinnerung die Diskussionen um Kürzungen der Stadt im Kulturbereich und bei sozialen Initiativen oder die Diskussionen um eine Erhöhung von Kita- und Kindergartengebühren.
Hilfreich für die bevorstehende Entspannung zumindest im Jahr 2018 sei ein Sondereffekt – diesmal von Seiten des Landes. Der Finanzminister in Wiesbaden überweist Marburg wieder mehr Geld. Diese Schlüsselzuweisungen steigen von 0 Euro 2016 über rund 9 Millionen Euro 2017 auf nunmehr 30,5 Millionen Euro für das Jahr 2018. Dies sei als Spätfolge der vergangenen Steuerjahre zu betrachten, lautet ein Hinweis aus dem Rathaus. Wenn die Gewerbesteuereinnahmen von jährlich 100 Millionen Euro 2017 und 2018 auch zukünftig in dieser Höhe bleiben, werden die Schlüsselzuweisungen in Zukunft wieder sinken.

Zugleich wird eine bleibende Veränderung, verbunden mit Kommunalen Finanzausgleichs (KFA), geben. Marburg zahlt im hessischen Städtevergleich am meisten als Umlage an den Landkreis. Oberbürgermeister Spies hat mit dem Hessischen Städtetag in Verhandlungen mit dem Finanzminister erreicht, dass diese hohe Belastung aus der Kreisumlage ab 2018 finanziell ausgeglichen wird. So kommen jährlich 3 Millionen nach Marburg, wenn eine Vereinbarung dazu mit dem Land kommende Woche unterschrieben wird.

Die gute Konjunktur in Deutschland schlägt sich nach dem Vorbericht aus dem Rathaus auch im Haushalt der Stadt Marburg nieder. 5 Millionen Euro mehr rechnet der Kämmerer im kommenden Jahr aus der Einkommens- und Umsatzsteuer. Deren Gesamtposition beläuft sich auf 48 Millionen Euro.
Der kalkulierte Überschussbetrag von 11 Millionen Euro im Jahr 2018 solle zur Minderung der Kreditaufnahme für Investitionen eingesetzt werden, wird von Kämmerer Spies mitgeteilt. Den Entwurf für den Haushalts 2018 bringt der Oberbürgermeister am Freitag, 15. Dezember, im Stadtparlament ein. Die öffentliche Sitzung beginnt um 16.30 Uhr im Stadtverordnetensitzungssaal in der Barfüßerstraße.

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