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Marburg 2808.2019 (pm/red) Wo verdienen die Menschen am meisten? Wie unterscheidet sich regional die Lebenserwartung von Neugeborenen? Wo ist der Weg zum Arbeitsplatz für Beschäftigte besonders weit? Und wie gut sind kleine und mittelgroße Zentren …

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OB-Kandidaten wirken blass bei Themen Arbeitslosigkeit und Armut

Marburg 02.06.2015 (pm/red) Etwa 100 Arbeitslose, Auszubildende und UmschülerInnen fanden sich am vergangenen Montag im Rathaussaal der Marburg ein, um die Vorstellungen der Oberbürgermeisterkandidaten Dr. Neuwohner (Bündnis 90 / Die Grünen), Dr. Spies (SPD), Bamberger (CDU) und Schalauske (Die Linke) zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Armut zu erfahren.  Zu Beginn wies der Leiter von Arbeit und Bildung e.V., Rainer Dolle, in der Funktion als Moderator der Diskussionsveranstaltung darauf hin, dass die Themen Arbeitslosigkeit und Armut im bisherigen Wahlkampf bedauerlicherweise keine Rolle gespielt hätten und auch in den Wahlprogrammen kaum zu finden seien. „Wenn wir im Landkreis 6.000 arbeitslose Menschen haben, mit Familienangehörigen sind 15.000 betroffen, wieso ist dies eigentlich dann kein Thema für Sie alle?“ Von der Veranstaltung berichtet Arbeit und Bildung:

Podiumsdiskussion zur Oberbürgermeister-Wahl von Arbeit und Bildung e.V.
In der Folge versuchten die Kandidaten ihre Positionen unter Bezug auf ein vorgestelltes reales Fallbeispiel deutlich zu machen. Dolle berichtete von einer Langzeitarbeitslosen-Biographie mit früher familiärer Überforderung, Schulverweigerung, Heimerziehung, Ausbildungsabbruch, Flucht in die Drogenwelt und 10-jährige Obdachlosigkeit. Die Arbeitsmarktbehörden könnten trotz guten Willens, aber wegen fehlender Geldmittel hier zunehmend keine Förderung mehr vornehmen, obwohl hier Beschäftigungsbetriebe helfen könnten.

So konnten die vier Kandidaten an diesem Beispiel ihre unterschiedlichen Strategien kommunaler Beschäftigungsförderung als kommende/r Oberbürgermeister/in darlegen:
Schalauske will über eine Erhöhung der Gewerbesteuer für die hiesigen Großunternehmen Geld in die Förderung der langzeitarbeitslosen Menschen fließen lassen.
Dr. Spies verwies auf die verstärkte Nutzung des kommenden Bundesprogrammes und musste sich belehren lassen, dass diese Gelder vornehmlich bei den Jobcentern selbst und als Lohnkostenzuschüsse bei den Betrieben hängen bleiben, nicht jedoch verwendet würden für die vorhandenen hochqualifizierten Beratungs- und Beschäftigungsgesellschaften, die hier aber gebraucht würden.
Dr. Neuwohner wollte bei der Nachqualifizierung der nicht abgeschlossenen Berufsausbildung ansetzen, wohingegen Bamberger auf ein Förderprojekt verwies, ohne zu wissen, dass der betreffenden Langzeitarbeitslose von Rechts wegen dort gar nicht aufgenommen werden kann.

Insgesamt entstand der Eindruck, dass nicht zufällig die Themen Langzeitarbeitslosigkeit und Bildung im Sozialwesen bei fast allen Oberbürgermeisterkandidaten deutlich zu wünschen übrig ließen. Schalauske ließ sich dann auch von Moderator Dolle „nageln“ auf ein kommunales Beschäftigungsförderprogramm, wie es andere Großstädte in Hessen und Deutschland vorgenommen hätten angesichts der unzureichenden Möglichkeiten der Jobcenter und Arbeitsagenturen.

Weitere Themen waren schlechte Bezahlung und zu hohe Belastung in der Altenpflege und bei den Erziehern sowie sozialpädagogischen Fachkräfte, die Notwendigkeit einer besseren Förderung von Flüchtlingen und die Notwendigkeit mehr preiswerten Wohnraum für sozial Benachteiligte zu schaffen. Auch bei den langen Wartezeiten für Schuldnerberatung zeigten sich die Kandidaten nicht gut informiert, aber in der Sache einig, dass hier etwas getan werden müsse.

Vor und nach der Veranstaltung ist abgestimmt worden. 75 der 100 BesucherInnen wählten Bamberger von 16 auf 7 ab, Dr. Neuwohner von 20 auf 6 ab, Dr. Spies blieb bei 26 / 24 und Schalauske stieg von 13 auf 37, nicht zuletzt wegen seiner Befürwortung neuer Politik-Ansätze bei Langzeitarbeitslosen.