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Doppik oder die Bilanzierung öffentlicher Haushalte

Kassel 21.11.2019 (pm/red) Ob nun Hessen gleich als „Serien-Meister der transparenten Haushaltspolitik“ zu bezeichnen ist, wie die Pressemitteilung des Hessischen Finanzministeriums in ihrer Presseinformation zum 10jährigen Jubliäum der Einführung der „Doppik“ mitteilt, mag dahingestellt sein. Tatsache ist, dass man in Hessen ein rundes Jubiläum begehen kann: Vor zehn Jahren hat es als erstes Bundesland eine von unabhängigen Prüfern testierte Bilanz nach kaufmännischen Prinzipien veröffentlicht. Auch heute noch sei das Land bundesweit Vorreiter auf dem Gebiet der Bilanzierung und der staatlichen Doppik, vermeldet das Fianzministeriums.

„Als Fan des FC Bayern München freue ich mich jedes Jahr aufs Neue über den Serien-Meistertitel. Ein bisschen mehr Spannung täte der Bundesliga aber sicher gut. In dieser Saison ist ja noch alles offen. So ähnlich wünsche ich mir das auch mit den Geschäftsberichten“, so selbstbewußt Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer anlässlich des anstehenden Jubiläums in Wiesbaden. „Toll, dass wir auch nach zehn Jahren immer noch Serien-Meister der transparenten Haushaltspolitik sind. Ich würde mich aber freuen, wenn andere Länder versuchen würden, uns diese Spitzenposition streitig zu machen.“ Die Geschäftsberichte würden nicht nur zeigen, wie ein Land jetzt dastehe, sondern welche Verpflichtungen, Lasten oder Chancen politische Entscheidungen im Hier und Jetzt für die kommenden Jahrzehnte mit sich brächten, so der Finanzminister weiter.

Hessen gewährleiste mit seinen Geschäftsberichten bereits seit zehn Jahren konsequent eine hohe doppische Transparenz. Der seit 2009 beschrittene Weg der Doppik ermögliche eine umfassende Darstellung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Landes. „Da steckt viel Arbeit drin, die jedoch keineswegs Selbstzweck ist: Durch unsere Bilanzen haben wir ein noch genaueres Bild unserer Einnahmen, Ausgaben, Verpflichtungen und Rücklagen. Dieses hilft uns auch dabei, die richtigen Entscheidungen für die Zukunft zu treffen“, sagte Schäfer.

Am Beispiel des Kommunalen Schutzschirms, der Investitionsprogramme (KIP und KIP macht Schule!) sowie der HESSENKASSE verdeutlichte der Minister die praktische Bedeutung der Doppik für die verschiedenen politischen Ebenen: „Beim Schutzschirm sind drei ausgeglichene doppische und geprüfte Jahresabschlüsse der Kommunen für uns das Kriterium zur Entlassung aus unserem Programm. Und auch für das Land selbst ist die Doppik wichtig, denn durch sie können beispielsweise die Auswirkungen von Maßnahmen wie etwa den Investitionsprogrammen und der HESSENKASSE auf den Landeshaushalt transparent und umfassend dargestellt werden.

Hintergrund:
Die Geschäftsberichte des Landes Hessen bilden seit 2009 das Regierungs- und Verwaltungshandeln in Statistiken, Zahlen und Fakten ab. Dadurch wollen sie transparent die Finanz-, Vermögens- und Ertragslage des Landes zeigen. Mithilfe der kaufmännischen Buchführung (Doppik) werden die finanziellen Verpflichtungen deutlich, die das Land bereits für die Zukunft eingegangen ist.

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