Zu einer Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen (ASJ) lädt Bundestagsabgeordneter Sören Bartol für Donnerstag, 15. November – 19 Uhr, in den Wintergarten des Technologie- und Tagungszentrums (TTZ) ein.Unter dem Titel ‚Bürgerbeteiligung bei Großprojekten – Chance oder Sackgasse?‘ soll es um aktuelle Fragen demokratischer Partizipation gehen. Nicht erst und alleine Stuttgart 21 hat gezeigt, dass Großvorhaben immer mehr auf massive Proteste der Bevölkerung stoßen. Dazu stellt sich die Frage, ob bessere und vor allem frühere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger hier einen Ausweg bietet?

Oder werden nur Erwartungen geweckt, die später nicht eingelöst werden? Verzögert Bürgerbeteiligung die Umsetzung von Infrastrukturprojekten oder könnte sie im Gegenteil sogar zur Verfahrensbeschleunigung beitragen? Und wie könnte eine Bürgerbeteiligung aussehen, die die Sorgen und Interessen der Bevölkerung ernst nimmt und gleichzeitig Planungssicherheit bietet?

Sören Bartol, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, will das Konzept der SPD-Bundestagsfraktion zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten vorstellen und dieses und andere Fragen rund um die Bürgerbeteiligung mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutieren. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt ist frei.