Online-Magazin
Kassel 04.02.2021 (pm) Mit der Anforderung an nicht im Bundestag oder in einem Landtag mit mindestens fünf Abgeordneten vertretene Parteien, in jedem Bundesland bis zu 2.000 sogenannte Unterstützungsunterschriften für die …
Offener Brief: PIRATEN fordern in Zeiten von Corona die Zulassungsvorschriften zur Bundestagswahl zu ändern WeiterlesenKassel 13.11.2020 (pm/red) Für die PIRATEN Hessen steht in der kommenden Woche, am 12. oder 13. November 2020, der letzte Trilog zum geplanten EU-Gesetz „zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte“ …
EU-Terrorfilter: PIRATEN befürchten Einschränkung der Meinungsfreiheit WeiterlesenKassel 14.11.2029 (pm/red) In einem Urheberrechtsstreit mit dem Verband zum Schutz des geistigen Eigentums hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main zu Gunsten der Piratenpartei Hessen entschieden, wird von der Partei …
Urheberrechtsstreit: Sieg der PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE Weiterlesen