Online-Magazin
11-03-2022 (pm/red) Die Verfassungsbeschwerde der Piratenpartei Hessen gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ scheiterte, wird von der Partei mitgeteilt. Am 20.01.2022 verwarf das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde als unzulässig, wie am 8. März …
Gescheiterte Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner – Piratenpartei Hessen sieht Gefahren für IT-Sicherheit WeiterlesenKassel 31.05.2020 (pm/red) Anfang Juli 2019 hatten die Piratenpartei Hessen und zwei weitere Beschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ der schwarz-grünen Landesregierung erhoben. Jetzt hat …
Piratenpartei Hessen: Neuigkeiten bei Klage gegen Hessentrojaner WeiterlesenDie Piratenpartei Hessen reicht am 2 Juli 2019 Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ der schwarz-grünen Landesregierung ein. Der beauftragte Rechtsanwalt Dr. Peter Spengler erklärt die Hauptkritik …
Piratenpartei reicht Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner ein WeiterlesenMarburg 7.2.2018 (pm/red) Die Piratenpartei Hessen ruft zur Teilnahme an der Mahnwache gegen die geplante Einführung eines »Hessentrojaners« auf. Die Mahnwache findet am 8. Februar ab 9:00 auf dem Dernschen …
8. Februar in Wiesbaden: Mahnwache gegen Einführung des »Hessentrojaners« Weiterlesen