Online-Magazin
11-03-2022 (pm/red) Die Verfassungsbeschwerde der Piratenpartei Hessen gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ scheiterte, wird von der Partei mitgeteilt. Am 20.01.2022 verwarf das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde als unzulässig, wie am 8. März …
Gescheiterte Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner – Piratenpartei Hessen sieht Gefahren für IT-Sicherheit WeiterlesenKassel 09.12.2020 (pm) Parteien, die noch nicht in Kreistagen vertreten sind, müssen gemäß Hessischem Kommunalwahlgesetz §11, Absatz 4 für die Zulassung zu Wahlen sog. Unterstützerunterschriften sammeln. Volt und die Piratenpartei …
Kommunalwahl 2021 – Forderung nach Herabsetzung der Mindestanzahl von Unterstützerunterschriften Weiterlesen
Kassel 29.04.2020 (pm/red) In den Augen der Piratenpartei Hessen gehören Krankenhäuser in öffentliche Hand, niemals in private. Hintergrund: Die Rhön Klinikum AG will ihre Anteile des Universitätsklinikums Gießen und Marburg …
PIRATEN Hessen zur Übernahme des Universitätsklinikums Gießen/Marburg durch Asklepios: „Krankenhäuser gehören in öffentliche Hand, niemals in private!“ WeiterlesenDie Piratenpartei Hessen reicht am 2 Juli 2019 Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ der schwarz-grünen Landesregierung ein. Der beauftragte Rechtsanwalt Dr. Peter Spengler erklärt die Hauptkritik …
Piratenpartei reicht Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner ein Weiterlesen
Marburg 24.12.2018 (pm/red) Die hessische Piratenpartei lässt am Schwarz-Grünen-Koalitionsvertrag, der am vergangenen Wochenende von den Parteigremien der GRÜNEN und der CDU mit großen Mehrheiten gebilligt wurde, kein gutes Haar. Ein …
Piratenpartei kommentiert: Eine Schwarz-Grüne Bescherung per Koalitionsvertrag WeiterlesenMarburg 13.12.2018 (pm/red) Am 08.12.2018 fand in Frielendorf der Landesparteitag der Piratenpartei Hessen statt. Mit großer Mehrheit wurde Martina Scharmann aus dem Kreisverband Frankfurt zur Vorsitzenden gewählt. Sie übernimmt dieses …
Martina Scharmann neue Vorsitzende der Piratenpartei Hessen WeiterlesenMarburg 7.2.2018 (pm/red) Die Piratenpartei Hessen ruft zur Teilnahme an der Mahnwache gegen die geplante Einführung eines »Hessentrojaners« auf. Die Mahnwache findet am 8. Februar ab 9:00 auf dem Dernschen …
8. Februar in Wiesbaden: Mahnwache gegen Einführung des »Hessentrojaners« WeiterlesenMarburg 21.11.2017 (pm/red) Während des auf Burg Hessenstein absolvierten Landesparteitag der hessischen Piratenpartei wurde der seit 2009 in Marburg tätige Stadtverordnete Dr. Michael Weber mit 77,1 Prozent zum neuen Politischen …
Marburger Stadtverordneter der Piratenpartei zum Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen gewählt WeiterlesenMarburg 30.01.2015 (pm/red) Datenschützer sollen die Bürger vor dem unbefugten Zugriff auf personenbezogene Daten schützen, meint die Piratenpartei Hessen. Michael Ronellenfitsch, Datenschutzbeauftragter des Landes Hessen, habe jedoch wiederholt erklärt, die …
Piraten sehen den Hessischen Datenschutzbeauftragten auf Irrwegen Weiterlesen