Dr. Frank Michler, Foto nn

09.07.2023 (pm/red) Die Marburger Bürgerliste Weiterdenken (WDMR) hat als Kreiswahlvorschlag für den Wahlkreis 13, Marburg-Biedenkopf II, zur  Landtagswahl am 8. Oktober 2023 Dr. Frank Michler nominiert.

Aufarbeitung der Coronamaßnahmenkrise, Friedenspolitik und Grundrechte

Als wichtigste Themen für den Landtagswahlkampf nennt Dr. Michler die Aufarbeitung der Coronamaßnahmenkrise, Friedenspolitik sowie die Verteidigung der Grundrechte. Diese sieht er durch
zunehmende Zensur, Bestrebungen zur Abschaffung des Bargeldes sowie eine autoritäre Machtkonzentration bei demokratisch nicht legitimierten Institutionen wie der Europäischen Kommission oder der Welt-Gesundheits-Organisation (WHO) gefährdet:

„Weil Maskenpflicht und Impfzwang vorübergehend abgewehrt sind, haben viele Menschen derzeit den Eindruck, die Coronamaßnahmenkrise sei vorbei.“ Dr. Frank Michler

Die Entgleisungen dieser Zeit wie die Ausgrenzung von Ungeimpften mittels 2G-Regelungen oder die massenhafte Löschung legitimer Debattenbeiträge auf den Plattformen der IT-Konzerne waren jedoch Symptome eines weiterhin andauernden Zerfalls demokratischer Grundprinzipien. Die wenigsten Menschen haben überhaupt davon Kenntnis genommen, dass im Rahmen von Verhandlungen über einen sogenannten ‚Pandemievertrag‘ und Änderungen der ‚Internationalen Gesundheitsvorschriften‘ neue Gefahren für die Freiheit drohen [1].
Durch Aufklärung über diese Pläne wollen wir verhindern, dass noch mehr Macht an internationale Gremien und ihre demokratisch nicht legitimierten Bürokraten übergeben wird.“

Gefährdung der Meinungs- und Pressefreiheit

Eine zunehmende Zensur des Internets bedroht den Wettstreit der Argumente und Meinungen, der die Grundlage für demokratische Entscheidungen bildet. In den letzten drei Jahren wurden von den Digital-Konzernen zahlreiche Beiträge gelöscht, die zum Beispiel Lauterbach’sche ‚Wahrheiten‘ wie die angebliche Nebenwirkungsfreiheit der mRNA-Spritzen in Frage stellten. Dies geschah zum Teil auf direkte Regierungsanweisungen.

Wenn im öffentlichen Diskurs nur noch die Regierungsmeinung erlaubt ist und alles andere als ‚Hassrede‘ oder ‚Fake-News‘ gilt, haben wir keine Demokratie mehr! Daher ist eine unserer Forderungen: Stoppt die Internet-Zensur! Baut freie, dezentrale und nicht-zensierbare Plattformen auf.

Forderung nach Freiheit für Julian Assange

Während an der Ostfront in der Ukraine angeblich die ‚westlichen Werte‘ wie Presse- und Meinungsfreiheit verteidigt werden, wird ‚bei uns‘ im Westen an Julian Assange ein Exempel statuiert. Assange hatte auf der Plattform Wikileaks Beweise für Kriegsverbrechen der US-Armee veröffentlicht. Das US-Imperium erhebt Anspruch auf globalen Zugriff seines Rechtssystems und verlangt, dass Großbritannien den australischen Staatsbürger, der in Europa publizistisch tätig war, in die USA ausliefert.

Dass die Bundesregierung Julian Assange und Edward Snowden kein Asyl anbietet, zeige die ganze Verlogenheit der Asyl-Debatten in Deutschland. Gerade in Zeiten, wo von allen Seiten Kriegspropaganda auf die Menscheneinprasselt, seien mutige Whistleblower und Journalisten wie Snowden und Assange ein wichtiges Gegengewicht.

Dr. Frank Michler ist Biologe, hat im Bereich der theoretischen Neurowissenschaften promoviert und arbeitet als Softwareentwickler. Er ist seit dem Frühjahr 2020 aktiv in der Bürgerinitiative „Weiterdenken-Marburg“, die in den letzten drei Jahren zahlreiche Proteste für den Erhalt der Grundrechte und eine freie Impfentscheidung organisiert hat. Michler ist Kreistagsabgeordneter in Marburg-Biedenkopf.