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Koalitionsverhandlungen in Marburg

09.09.2021 (pm/red) In einer gemeinsamen Erklärung von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Marburger Linke und Klimaliste für Marburg wird die Aufnahme von Verhandlungen zur Bildung einer Koalition für Marburg beschrieben. Die Gesprächspartner „sehen die sozial-ökologische Transformation als zentrale Herausforderung der Zeit. Um diese Herausforderung zu lösen, sollen alle Möglichkeiten kommunaler Politik genutzt und vorhandene Ressourcen mobilisiert werden.“

Weitere heißt es in der gemeinsamen Erklärung: „Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Marburger Linke und Klimaliste für Marburg haben sich auf Grundsätze der Verhandlungen und des künftigen Umgangs miteinander geeinigt. Es wurde sichtbar, dass neben vielen inhaltlichen Gemeinsamkeiten in allen zentralen Bereichen kommunaler Politik auch Fragen der Ausgestaltung einer Koalition noch offen sind und in den kommenden Wochen gelöst werden.

Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Marburger Linke und Klimaliste für Marburg haben sich auch auf einen Fahrplan für die weiteren Verhandlungen geeinigt. Bis Ende September soll ein Koalitionsvertrag von Fach-Arbeitsgruppen vorbereitet und abschließend von den Verhandlungskommissionen der Parteien geeinigt sein. Die Beschlussfassungen der Parteien können dann bis Mitte Oktober erfolgen.

Weiterhin haben sich Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Marburger Linke und Klimaliste für Marburg über ein gemeinsames Vorgehen der vorzeitigen Abberufung des amtierenden Bürgermeisters verständigt, die über zwei Sondersitzungen der Stadtverordnetenversammlung Ende August und Ende September erreicht werden soll. Die Parteien erachten die frühestmögliche Klärung einer Neubesetzung dieses Amts angesichts der Herausforderungen und der Verantwortung, mit denen wir uns in Marburg konfrontiert sehen und die wir annehmen möchten, als wichtigen Baustein der angestrebten Mehrheit für eine sozial-ökologische Transformation unserer Stadt.“

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