09.06.2026 (pm/red) Das Aktionsbündnis „atomwaffenfrei.jetzt“ , in dem das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“ Mitglied ist, bedauert das erneute Scheitern der UN-Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag, die Ende Mai ohne eine gemeinsame Schlussresolution zu Ende gegangen ist.
Der Nichtverbreitungsvertrag (NVV) hatte vor über 50 Jahren nur wegen der im Vertrag enthaltenen Verpflichtung zu weltweiter nuklearer Abrüstung das Einverständnis der Nicht-Atomwaffenstaaten gefunden. „Die Atomwaffenstaaten jedoch treiben vertragswidrig die atomare Aufrüstung, die Modernisierung ihrer Arsenale und die Etablierung neuer nuklearer Teilhabemodelle voran“, kritisiert eine Bündnis-Sprecherin und fügt hinzu:
„Deutschland unterstützt diesen Kurs und will nun über die nukleare Teilhabe mit den US-Atomwaffen in Büchel hinaus auch noch eine deutsch-französische Atomwaffen-Kooperation aufbauen. Dieses vertragswidrige Handeln dürfen wir nicht hinnehmen!“
Das „atomwaffenfrei-Bündnis“ wird sich weiterhin für eine Welt ohne nukleare Bedrohungen einsetzen und sieht den 30. Jahrestag des Gutachtens des Internationalen Gerichtshofs zu Atomwaffen am 8. Juli 2026 als Gelegenheit, die Völkerrechtswidrigkeit und die verheerenden Wirkungen von Atomwaffen breit zu thematisieren. Das Gutachten hat die Drohung mit und den Einsatz von Atomwaffen als generell völkerrechtswidrig verurteilt sowie die Verpflichtung zu vollständiger nuklearer Abrüstung betont.
Friedensinitiativen werden an diesem Tag zusammen mit dem von Hiroshima gegründeten Bündnis der „Mayors for Peace“ Protestzeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen. Im Vorheinein findet am 21. Juni in Hannover eine vom Aktionsbündnis unterstützte öffentliche Fachtagung zu den Aussagen und Konsequenzen des IGH-Gutachtens statt (www.ialana.de).
Von Deutschland fordert das Bündnis den konkreten Einsatz für neue nukleare Abrüstungsverträge, eine Absage an jegliche nukleare Teilhabe und den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV). Rund 100 Staaten haben diesen seit 2021 gültigen UN-Vertrag unterzeichnet und darüber hinaus vertraglich verbindliche „Atomwaffenfreie Zonen“ eingerichtet, die die Südhalbkugel der Erde prägen.
Die erste Überprüfungskonferenz zum AVV findet zum Jahresende in New York statt. „Von dieser Konferenz erhoffen wir uns ein weltweites Signal für eine atomwaffenfreie Welt“, so Bündnis-Sprecher Martin Singe. „Genau so wie die chemischen und biologischen Massenvernichtungswaffen geächtet sind, müssen wir zur vollständigen Vernichtung und völkerrechtlich verbindlichen Ächtung aller Nuklearwaffen gelangen!“
Die rund 80 Mitgliedsgruppen und -organisationen des Aktionsbündnisses „atomwaffenfrei.jetzt“ werden ihre beharrliche Arbeit für die Ächtung von Atomwaffen auch im zweiten Halbjahr 2026 vorantreiben. Nach der Erinnerung an das IGH-Gutachten am 8. Juli folgen die Gedenktage an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagaski am 6. und 9. August. Im Oktober wird das Bündnis gegen das Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“ demonstrieren, bei dem der Einsatz der in Büchel lagernden Atombomben von der Luftwaffe der Bundeswehr trainiert wird.
Schließlich wird das Agieren der Atomwaffenstaaten und der Bundesrepublik Deutschland anlässlich der ersten AVV-Überprüfungskonferenz im Dezember 2026 von Friedensgruppen kritisch beobachtet werden. Das Aktionsbündnis wird die Konferenz mit großem Interesse verfolgen und die Anliegen des Atomwaffenverbotsvertrags verstärkt in die Öffentlichkeit tragen.
