Parteien / Stadt Marburg

Marburger SPD blickt neu aufgestellt nach vorne

16. Mai 201116. Mai 2011

Marburg 15.5.2011 (yb) Ein Aufreger war der Parteitag, war die Jahreshauptversammlung der Marburger Sozialdemokraten am Freitag, dem 13. Mai, nicht. Recht kurzfristig hatte der bisherige Vorsitzende zur Vermeidung von Überlastung recht knapp vor der länger terminierten Zusammenkunft Marianne Wölk als Nachfolgerin in der Position Parteivorsitz vorgeschlagen. Das ging glatt durch, freilich ohne überragendes Wahlergebnis für die neue Marburger SPD-Vorsitzende. Auch die anderen Vorstandspositionen wurden neu gewählt. Dazu gab es die notwendigen Regularien mit Rechenschaftsberichten und insgesamt relativ wenig Inhaltliches. Gänzlich fehlten Kontroversen im Bürgerhaus Moischt, wo sich 50 stimmberechtigte Delegierte und noch einmal 10 interessierte Genossen als Zuhörer eingefunden hatten.

dbay0513_0029-Steffen_Rink — Im Rechenschaftsbericht beschrieb der scheidende Parteivorsitzende und neue Fraktionsvorsitzende Steffen Rink die Schwerpunkte der zurückliegenden Jahre, benannte die "Sozaialkompetenz" der SPD und bezeichnete kommende Energiepolitik als zugleich hochgradig sozialpolitisch wirksam..

Klar und mehrfach verlautbart wurde, allerdings mit besonderen Hinweisen versehen, der Wille zum Weitermachen als Rot-Grünes Rathausbündnis. Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl vom 27. März des Jahres mit Zugewinnen für die SPD und größeren Zugewinnen für die GRÜNEN entbehrt dies allerdings jeglicher Überraschung.

Anders betrachtet, gibt es im Grunde und tatsächlich keine Alternative mit einer abgemeierten CDU, zersplitterten Bürgerfraktionen samt schwächerer FDP und der Marburger Linke als weiteren Verlierer. Dass gleichwohl kein politisches business als usual ansteht, wurde im Verlauf des Parteitages allerdings unüberhörbar.

Ergänzung erfuhr der Bericht mit der Rückschau des ausgeschiedenen Fraktionsvorsitzenden Matthias Acker, der Ausbau Messegelände, Ausbau des BiP am Rudolphsplatz, Schwimmbadsanierung Wehrda, Feuerwehrentwicklungsplan und die umfangreichen Sanierungen und Modernisierungen von Schulbauten als geleistete Ergebnisse und Erfolge in das Gedächtnis rief. Eine Bilanz, die sich offensichtlich im Wahlergebnis wiederfinde, sagte Acker.

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Ergebnisse der Wahlen zum SPD Stadtparteivorstand

Marianne Wölk wurde nicht mit überragender jedoch deutlicher Mehrheit von 68 Prozent zur neuen SPD-Vorsitzenden gewählt.

(Zahlenfolge Stimmen Ja – Nein – Enthaltung)
Vorsitzende – Marianne Wölk: 34 – 11 – 4
Stellv.Vorsitzende – Monika Biebusch: 44 – 5 – 1
Kassierer – Thomas Pfeiffer: 39 – 5 – 6
Schriftführer – Thorsten Büchner: 44 – 4 – 2
Presse – Schaker Hussein: 37 – 13 – 0
Vertretung AsF – Ruth Beusing: 42 – 5 – 3
Vertretung AG 60 plus Dieter Kopp: 49 – 1 – 0
Vertretung Jusos – Andreas Leder: 42 – 5 – 3

Listenwahl Beisitzer/innen: Ralf Laumer, Hildegard Mende, Kerstin Weinbach.
Nicht als Beisitzer gewählt wurden Erika Lotz-Halilovic und Uwe Meyer.

Nach den Berichten des Vorstands und Fraktionsvorsitzenden wurden den Delegierten die Berichte der Arbeitsgemeinschaften Sozialdemokratischer Frauen (ASF), der Jungsozialisten (JUSO) und Arbeitsgemeinschaft 60plus (AG 60 plus) vorgetragen. Daran hat ein allgemeiner Ausspracheteil angeschlossen. An OB Egon Vaupel gerichtete Worte des Dankes wegen seines hohen Einsatzes im Wahlkampf samt überragendem Ergebnis wurde mit viel Applaus bedacht.

Ja zur Windkraft und kritische Worte an die Adresse der GRÜNEN

Bereits Steffen Rink hatte in seinem Rückblick und Ausblick darauf verwiesen, dass für die SPD Marburg der Ausbau regenerativer Energieträger einschließlich der Windkraft grundlegende Orientierung sei. Darin mochte sich artikuliert haben, dass die Marburger SPD-Genossen alles andere als zufrieden sind mit dem drei Abende zuvor gefassten – und gedruckt nachlesbaren – Beschluß der GRÜNEN zu Koalitionsverhandlungen mit CDU, FDP und FWG auf Landkreisebene. Egon Vaupel setzte in seiner Kritik an Äußerungen auf Seiten der GRÜNEN deutlich eins drauf. Er zeigte sich „nicht verärgert darüber, dass nicht Rot-Grün verhandelt werden soll“ wie er sagte. Er kritisierte den „argumentativen Mißbrauch“ von Irene Soltwedel, die Landrat Fischbach „nicht solche politischen Schweinereien“ zutrauen würde.

Ob Vaupel bei der Bezugnahme auf Äußerungen einer längst ausgedienten GRÜNEN-Politikerin den richtigen Bezug wählte, mag dahingestellt sein. Er ging danach weiter indem er konstatierte, die GRÜNEN „brauchen eine Erinnerung, was fairer Umgang miteinander bedeutet.“ Zur Frage bezüglich ihres haushaltspolitschen Konsolidierungswillens verwies er auf die 1,5 Millionen Euro-Ausgabe zur Sanierung des Kreistagssitzungssaales. „Die GRÜNEN sollten im Landkreis nicht anders reden, als sie erwarten, dass in der Stadt Marburg mit ihnen gesprochen werden soll“ sagte Vaupel unter dem Beifall der Delegierten.

So erbrachte der Parteitag der Marburger SPD mit dergestaltiger Positionierung zum Wunsch-Koalitionspartner GRÜNE eine Trennschärfe – im Bürgerhaus Moischt mit Beifall aufgenommen – den Koalitionsgesprächen auf den Weg gegeben.

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