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Kommt eine Stiftung für Pressevielfalt auch in Hessen? – Vorschläge von Zeitungsforscher Röper und SPD-Medienpolitiker Siebel bei dju-Veranstaltung in Frankfurt

Logo ver.di HessenMarburg 24.5.2013. Um die Pressevielfalt in Hessen ist es nach Ansicht des Zeitungsforschers Horst Röper schlecht bestellt: „Es gibt insbesondere in Nordhessen großflächige Monopole. Die Situation ist rabenschlecht.“ Röper diskutierte am Donnerstag, 23. Mai in Frankfurt auf einer Veranstaltung der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju in ver.di) unter dem Titel „Gute Zeitungen braucht das Land“ mit dem SPD-Landtagsabgeordneten und Medienpolitiker Michael Siebel über die Lage der Printmedien und die Arbeitsbedingungen der Journalistinnen und Journalisten in Hessen. Siebel war im vergangenen Jahr Initiator einer Großen Anfrage der Landtags-SPD zur ‚Situation des Zeitungsmarktes in Hessen‘.

Horst Röper, Chef des Dortmunder Formatt-Instituts, bezeichnete den Rückgang der Pressevielfalt und die Ausdünnung der Lokalredaktionen als „Kernproblem der mangelhaften journalistischen Versorgung“ der Bürgerinnen und Bürger. Die Lokalredaktionen seien nicht zu ersetzen. Niemand sonst in der Fläche sei in der Lage, die lokalen und regionalen Themen professionell und dauerhaft im Blick zu haben und journalistisch zu bearbeiten. Davon profitierten im Nachgang auch die überregionalen Medien, die oft erst nach Veröffentlichungen in den Lokalteilen in die Berichterstattung einstiegen.

Die Zukunft des Lokaljournalismus sieht Röper auf Dauer in lokalen Online-Portalen. Deren Start müsse erleichtert und gefördert werden. Unabdingbar seien aber auch Investitionen in die Aus- und Fortbildung. Hier seien die Bundesländer in der Pflicht, die die Zuständigkeit für alle Medien haben. Röper hat dazu ein Stiftungsmodell ins Gespräch gebracht. Ein entsprechendes Vorhaben („Stiftung Vielfalt und Partizipation“) ist vor kurzem von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht worden.

Michael Siebel signalisiert Unterstützung seitens der SPD

Grundsätzliche Unterstützung für die Stiftungsidee signalisierte Michael Siebel von der SPD. Er kündigte an, bei entsprechenden neuen Mehrheiten im Hessischen Landtag wolle die SPD das Landespressegesetz und das Gesetz über den Privaten Rundfunk in einem ‚Mediengesetz‘ zusammenführen. In diesem Zusammenhang sei die Einrichtung einer ’staatsfernen Stiftung‘ denkbar, um etwa Weiterbildungsangebote und Recherchestipendien zu ermöglichen. Die Finanzierung könne über eine Abgabe der Medienunternehmen erfolgen.

Siebel erinnerte daran, dass schon jetzt die Privatfunkunternehmen in Hessen eine Rundfunkabgabe in Höhe von bis zu 1,0 Prozent ihrer Bruttowerbeeinnahmen zu leisten haben, die auch zur Förderung von Medienkompetenz eingesetzt werde. Ein ähnliches Modell kann sich Siebel auch für die Verlage vorstellen, zumal es insbesondere beim Umgang mit allen Formen des ‚Leser-Journalismus‘, des sogenannten User-generated-Content, noch viel aufzuarbeiten gebe. Als weitere Finanzierungsquelle nannte Siebel den 2Prozent-Anteil am Rundfunkbeitrag, der bisher der Landesanstalt für den Privaten Rundfunk zusteht.

Joachim Legatis vom dju-Landesvorstand zeigte sich am Schluss der Diskussion erfreut darüber, dass wieder über die Zukunft der Medien und nicht nur über ihren angeblichen Niedergang diskutiert werde. Zeitungsverlage seien nach wie vor in der Regel profitable Unternehmen.

Sicherung der Pressevielfalt vordringliche Aufgabe

Die Journalistinnen und Journalisten in Hessen erwarteten von der Politik, dass diese sich aktiv für die Sicherung von Pressevielfalt und für bessere Arbeitsbedingungen von Journalistinnen und Journalisten einsetze. Aktuell klagten viele Kolleginnen und Kollegen über zunehmenden Arbeitsdruck, mangelhafte Weiterbildungsmöglichkeiten und immer schlechtere Bezahlung wegen der anhaltenden Tarifflucht der Verlage. Dies seien keine guten Voraussetzungen für Qualitätsjournalismus.

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