09.06.2026 (red) Am 9. Juni hat Kunst- und Kulturminister Timon Gremmels im Hessischen Landtag eine Regierungserklärung gehalten. Diese wird nachstehend veröffentlicht:
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
meine sehr verehrten Damen und Herren auf der Besuchertribüne,
Kulturpolitik bewährt sich nicht in Leitbildern, Programmen oder Sonntagsreden.
Sie bewährt sich dort, wo Menschen Kunst und Kultur machen:
In Musikschulen und Museen. In Ateliers und Proberäumen. Auf Bühnen und in Bibliotheken.
Hier entscheidet sich, ob Kulturpolitik funktioniert, ob sie ankommt und zielgerecht unterstützt.
Während vielerorts in Deutschland über Kürzungen im Kulturbereich diskutiert wird und Kunstschaffende wie Kulturinstitutionen ums Überleben kämpfen, haben wir in Hessen einen anderen Weg eingeschlagen:
Wir haben im Kulturbereich nicht gekürzt!
Und das ist kein Zufall. Der hessische Weg ist eine bewusste politische Entscheidung.
Gerade in finanziell schwierigen Zeiten zeigt sich, welchen Stellenwert Kultur für eine Gesellschaft besitzt. Kultur ist kein Luxus für gute Jahre. Kultur ist Teil unserer demokratischen DNA. Deshalb gehört Hessen zu den wenigen Ländern, die Kultur nicht zurückfahren, sondern sogar noch stärken! Wir investieren in Musikschulen, in kulturelle Bildung, in unsere Museen, in die freie Szene in Festivals und in unsere kulturellen Einrichtungen.
Und das, meine sehr verehrten Damen und Herren –das muss ich leider sagen – ist heutzutage so außergewöhnlich, dass das ZDF [im Februar] in seiner Sendung „aspekte“ sogar einen eigenen Beitrag darüber gemacht hat.
Das ist also alles keine theoretische Sache, sondern wir fördern ganz konkret – durch gezielte, strategische Maßnahmen und Programme, die künstlerische Arbeit ermöglichen und kulturelle Teilhabe in allen Regionen unseres Landes stärken.
Ich möchte hier einmal ganz reale Beispiele nennen.
Mit dem Pakt für die Musikschulen bauen wir deren Förderung Schritt für Schritt deutlich aus – von 3,8 Millionen Euro im Jahr 2023 auf 6,3 Millionen Euro im Jahr 2026. Damit stärken wir musikalische Bildung im ganzen Land, gerade auch in den ländlichen Räumen, wo Musikschulen oft kultureller Anker des gesellschaftlichen Lebens sind.
Und das wissen die Menschen vor Ort. Der Musikschullehrer Marcus Schwarz von der Musikschule Baunatal, der ebenfalls in der ZDF-Sendung zu Wort kam, sagte: „Ich unterrichte seit 30 Jahren an der Musikschule. Ich habe schon viele Initiativen miterlebt, die in Gang gesetzt worden sind, um die Musikschulen finanziell besser auszustatten. Und das was hier momentan läuft, ist das Beste was ich in 30 Jahren erlebt habe.“
Und genau darum geht es! Wir müssen etwas anders machen. Wir müssen es besser machen, um etwas zu verändern!
Wir wollen, dass jedes Kind in Hessen ein Musikinstrument lernen kann, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern – das ist fester, gemeinsamer Wille dieser Landesregierung.
Gerade in einer Zeit, in der in Deutschland wieder intensiv darüber gestritten wird, wo politische Einflussnahme auf Kunst beginnt – und wo die Freiheit der Kunst ihre Grenzen findet –, braucht es eine Kulturpolitik, die nicht auf Kontrolle setzt, sondern auf kluge Rahmenbedingungen, damit künstlerische Freiheit sich frei entfalten und in unserer Gesellschaft wirken kann.
Und Hessen zeigt sehr deutlich, wie dies gelingt.
Wir entwickeln mit dem „Kulturrat Hessen“ den Dialog mit der Kulturszene weiter.
Wir fördern kulturelle Bildungs- und Vermittlungsarbeit im Hinblick auf demokratische Erinnerungskultur. Wie wichtig das ist, möchte ich Ihnen exemplarisch anhand eines Beispiels zeigen: Es geht um das Kunstwerk „86° WALTER HALIT“ der documenta-Künstlerin Natascha Sadr Haghighian.
Die Arbeit wurde letztes Jahr auf dem Dach des Kasseler Regierungspräsidiums installiert. Ich war dabei, es war für uns alle ein sehr bewegender Moment.
Das Kunstwerk erinnert uns an zwei Menschen, deren Lebensgeschichten kaum vergleichbar erscheinen – und doch durch eine gemeinsame Tragödie miteinander verbunden sind: Dr. Walter Lübcke und Halit Yozgat wurden Opfer rechtsextremer Gewalt.
Das Kunstwerk macht ihre Namen sichtbar und setzt damit ein Zeichen für Demokratie, Menschenwürde und gesellschaftliche Verantwortung. Deshalb hat das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur die Vermittlungsarbeit zu diesem Projekt gefördert. Denn Erinnern bedeutet – neben dem Gedenken an die Verstorbenen – Wissen zu vermitteln, demokratische Werte zu stärken und dem Vergessen entgegenzuwirken.
Auch unsere Museen stärken wir als Orte kultureller Bildung und des gesellschaftlichen Austauschs, indem wir ihre Vermittlungsarbeit systematisch begleiten und weiterentwickeln.
Denn kulturelle Bildung ist kein „Zusatzangebot“. Sie ist eine Investition in gesellschaftliche Teilhabe und demokratische Mündigkeit.
Wir fördern die Bad Hersfelder Festspiele, die in diesem Jahr ihr 75-jähriges Jubiläum feiern, als kultureller Leuchtturm mit Strahlkraft, weit über die Landesgrenzen hinaus.
Das Land Hessen unterstützt die Festspiele seit 2004. Die Förderung ist im Laufe der Jahre von 277.000 Euro auf jährlich 770.000 Euro gestiegen. Seit zehn Jahren fördert das Land die Festspiele bereits in dieser Höhe.
Die Bundesförderung war einmal so hoch wie die Landesförderung. Davon sind wir heute leider, wie in so vielen Kulturbereichen, weit entfernt. In 2026 erhalten die Festspiele 307.000 Euro Bundesförderung.
Diese Zahlen zeigen drei Dinge, meine sehr verehrten Damen und Herren:
- Erstens genießen die Festspiele bundesweite Anerkennung, [sonst würden sie die Bundesförderung nicht erhalten].
- Zweitens: wir müssen als Land immer häufiger Kürzungen des Bundes im Kulturbereich ausgleichen – das ist eine Herausforderung, der wir uns alle – die Politik, die Künstlerinnen und Künstler, die Kulturinstitutionen –, stellen müssen.
- Drittens: es wird dadurch deutlich, welche besondere Verantwortung Hessen für dieses wichtige Kulturereignis übernimmt.
Ohne die kontinuierliche Unterstützung des Landes wären die Bad Hersfelder Festspiele kaum noch realisierbar und würden stark an Qualität und Bedeutung verlieren.
Wir setzen in Hessen auf Beständigkeit und Verlässlichkeit.
Und das Ergebnis dieser politischen Haltung wird zum Beispiel daran sichtbar, dass wir in 2026 das 80-jährige Jubiläum der Staatlichen Schlösser und Gärten Hessen feiern können – ein eindrucksvoller Beleg dafür, dass kulturelles Erbe dann eine Zukunft hat, wenn wir es lebendig halten und für neue Generationen und junge Menschen zugänglich machen.
In diesem Kontext: Schauen Sie gerne mal auf dem HMWK Instagram-Account vorbei oder lassen Sie ihn sich von Ihren Kindern und Enkeln mal zeigen. Wir betreiben dort intensive Social-Media-Arbeit, weil wir uns ernsthaft Gedanken über die Zukunft machen – und wir uns fragen, wie wir die jungen Menschen erreichen können, die unser Kulturelles Erbe einmal verwalten werden.
Im Rahmen des Hessischen Kulturministerkonferenz-Vorsitzes 2024 habe ich den Schwerpunkt der bundesweiten Fachtagung deshalb auch genau auf diese Frage gelegt. Unter dem Motto: „Die Zukunft des kulturellen Erbes – Welche strategisch-politischen Konzepte braucht es?“ haben sich kluge Köpfe aus Forschung und Praxis hierzu ausgetauscht. Denn es braucht beides, um hier gute Lösungen zu finden – die Wissenschaft und die Erfahrung.
Natürlich gehört auch der Masterplan Kultur dazu.
Er wurde von meiner geschätzten Amtsvorgängerin auf den Weg gebracht – und ich gestehe: Nicht jede gute Idee muss von einem selbst stammen, um sie weiterzuführen.
Aber zugleich gilt: Ein Masterplan allein macht noch keine gute Kulturpolitik.
Entscheidend ist, einen Plan nicht nur zu haben, sondern ihn in der Umsetzung auch mit der Realität abzugleichen.
Und deshalb schaffen wir in Hessen mit besseren Förderrichtlinien und unabhängigen Fach-Jurys genau die verlässlichen Rahmenbedingungen, die künstlerische Freiheit und künstlerische Arbeit gleichermaßen brauchen.
Ohne Kontrolle der Inhalte durch den Staat.
Ohne Misstrauen.
Aber mit Souveränität und Gelassenheit.
Wir sollten uns als demokratische Vertreterinnen und Vertreter einig sein: wir können und müssen Kulturpolitik gestalten, ohne Kunst selbst politisch lenken zu wollen.
In einem Jahr wird die documenta 16 in Kassel eröffnet. Ich freue mich sehr auf dieses bedeutende Ereignis und auf die Kunst, die wir dort sehen werden.
Die documenta ist ein Ort, an dem sich immer wieder die zentrale Frage verdichtet, wie offen eine demokratische Gesellschaft im Umgang mit Kunst wirklich ist.
Gerade deshalb übernimmt Hessen hier besondere Verantwortung.
Im Jahr 2026 hat das Land Hessen seinen Zuschuss von 4,8 Mio Euro um rund 1,8 Mio Euro auf rund 6,6 Mio Euro für die documenta und Museum Fridericianum gGmbH erhöht. Darin sind auch rund 300.000 Euro enthalten, die nun kurzfristig für die erforderliche Instandsetzung und Erneuerung technischer Anlagen im Fridericianum benötigt wurden. Damit sichern wir sowohl den laufenden Ausstellungsbetrieb und die langfristige Funktionsfähigkeit eines der bedeutendsten Ausstellungshäuser für zeitgenössische Kunst in Deutschland.
Und auch das ist Ausdruck einer klaren politischen Haltung: Wir stehen zu dieser weltweit bedeutenden Ausstellung und schaffen die Voraussetzungen dafür, dass sie ihre internationale Strahlkraft gut entfalten kann.
Damit meine ich die finanziellen Voraussetzungen, aber auch die strukturellen.
Die Debatten der vergangenen Jahre haben uns allen gezeigt, wie sensibel das Verhältnis von Kunstfreiheit, öffentlicher Verantwortung und politischer Haltung sein kann.
Deshalb will ich heute unmissverständlich sagen:
Die Freiheit der Kunst ist nicht verhandelbar.
Sie ist kein dekorativer Zusatz unserer Demokratie. Sie gehört zu ihren unverzichtbaren Voraussetzungen.
Unsere Hessische Verfassung und der Artikel 5 Absatz 3 unseres Grundgesetzes geben uns hier einen klaren Auftrag: Wir müssen die Kunst schützen und dürfen keinen Versuchungen unterliegen, sie zu lenken – auch wenn wir die Urteile, Meinungen und Darstellungen nicht teilen, die dabei geäußert werden.
Aber: von der documenta und ebenso von allen anderen Kunst- und Kulturinstitutionen in Hessen erwarte ich dabei eine klare und erkennbare Haltung gegen Antisemitismus, gegen Rassismus und gegen jede Form menschenverachtender Diskriminierung.
Das haben wir auch in der Organisationsreform der documenta berücksichtigt. Künstlerische Leitung und Geschäftsführung wissen um ihre Verantwortung.
Diese Verantwortung trägt also nicht die Politik allein.
Das ginge auch nicht in einer freien Gesellschaft.
Sie ist gemeinsame Aufgabe aller, die Kultur gestalten und ermöglichen.
Und gerade deshalb gilt für mich als Hessischer Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur ein einfacher Grundsatz:
- Mir muss Kunst nicht gefallen.
- Ich muss sie nicht bewerten.
- Ich muss sie im Zweifel noch nicht einmal verstehen!
Aber es ist meine Aufgabe, verlässliche Rahmenbedingungen für die Kunst zu schaffen, in denen sie sich frei entfalten kann.
Der Staat ist kein Kunstkritiker. Er ist Garant der Freiheit.
Wer politisch festlegen will, welche Kunst förderwürdig ist und welche nicht, greift nicht nur in kulturelle Prozesse ein.
Er greift den offenen demokratischen Raum an, den Kunst überhaupt erst sichtbar macht.
Genau das aber macht die AfD. Dies gilt es, mit allen Mitteln zu verhindern, die uns Demokraten zur Verfügung stehen.
Der große Frankfurter Philosoph und Soziologe Jürgen Habermas hat immer wieder betont, dass Demokratie vom öffentlichen Raum lebt – vom Gespräch, vom Widerspruch, vom argumentativen Austausch.
Kunst öffnet genau diesen Raum.
Sie fordert heraus.
Sie irritiert.
Sie erweitert Perspektiven.
Und sie zwingt uns manchmal dazu, im Gespräch zu bleiben – gerade dann, wenn es unbequem wird.
Deshalb dürfen wir auf Konflikte in und um Kunst nicht mit Misstrauen reagieren.
Wir müssen mit Dialog antworten.
Genau deshalb setzen wir in Hessen nicht nur auf einzelne Projekte, sondern auf verlässliche und belastbare Strukturen.
Das zeigt sich ganz konkret auch in der Bildenden Kunst. Mit einer neuen Förderrichtlinie setzen wir in Hessen erstmals klare Honorarstandards für künstlerische Leistungen.
Damit setzen wir ein klares Zeichen: Künstlerische Arbeit ist Arbeit – und sie verdient faire Bezahlung.
Dabei empfehlen wir diese Standards bewusst, statt sie starr vorzuschreiben. Denn Hessen braucht keine Symbolpolitik, sondern tragfähige Lösungen, die auch morgen noch Bestand haben.
Gleichzeitig entwickeln wir auch die Literaturförderung weiter. Wir überarbeiten die Förderrichtlinien, machen sie transparenter, einfacher und stärker an den Bedürfnissen der Antragstellenden orientiert. Mit dem Buntstift-Stipendium setzen wir ein Zeichen, das Vielfalt sichtbar macht und jungen Menschen neue Identifikationsräume eröffnet.
Auf der Frankfurter Buchmesse wird sichtbar, wie sich wirtschaftliche Stärke und literarische Qualität produktiv verbinden.
Auch der Filmstandort Hessen setzt wichtige Akzente: die Hessen Film & Medien feiert in diesem Jahr ihr zehnjähriges Bestehen. Mit neuen Förderstrukturen stärken wir gezielt den künstlerischen Nachwuchs, die Internationalisierung sowie Festivals, Kinos und Produktionsstandorte. Dass hessisch geförderte Produktionen auf internationalen Festivals von Berlin bis Cannes präsent sind, unterstreicht diese positive Entwicklung.
Und Kultur zeigt ihre Wirkung nicht nur in den großen Debatten rund um die documenta, sondern ebenso an den kulturellen Orten unseres Alltags:
Wenn in einem kleinen Dorftheater in Nordhessen der Vorhang aufgeht und selbst der Faust plötzlich hessisch babbelt,
wenn in einer Musikschule ein Kind zum ersten Mal auf einem Klavier spielt,
wenn im Museum durch digitale Technik sichtbar wird, wie der eigene Heimatort vor hundert Jahren ausgesehen hat –
dann wird deutlich, wie sehr Kunst und Kultur unseren gesellschaftlichen Zusammenhang stärken.
Gerad ein den ländlichen Räumen lässt sich das besonders eindrucksvoll beobachten. Ein Beispiel ist die Waldbühne Niederelsungen. Letztes Jahr habe ich dort „Shakespeare in Love“ gesehen. Großartig!
Da organisiert ein ganzes Dorf alle zwei Jahre gemeinsam ein Freilichttheater. Hunderte Ehrenamtliche engagieren sich auf und hinter der Bühne, bauen Kulissen, kümmern sich um Technik, Kostüme – und zu meiner großen Freude – auch um Bratwurst für die Zuschauer.
Hier wird sichtbar, was Kulturpolitik im besten Sinne bewirkt: Kultur schafft Gemeinschaft. Sie bringt Generationen zusammen, aktiviert ehrenamtliches Engagement und stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt – weit über die eigentlichen Aufführungen hinaus.
Und das zeigt, warum eine offene Demokratie auf sie angewiesen ist.
Gute Kulturpolitik entscheidet nicht über Inhalte.
Sie schafft die Voraussetzungen dafür, dass Kunst frei ihren ganz eigenen Ausdruck finden kann. So sichern Kunst und Kultur den demokratischen Zusammenhalt, von dem unsere Gesellschaft lebt.
Und genau das erleben wir Tag für Tag in Hessen:
auf den großen Bühnen ebenso wie in den kleinen Kulturhäusern, in Ateliers, Musikschulen, Musikvereinen, Chorvereinigungen, Bibliotheken – und überall dort, wo kulturelles Leben Menschen zusammenführt. Dort ist der Einfluss von Kunst und Kultur auf Teilhabe und Zusammenhalt am größten.
Gerade in den ländlichen Räumen zeigt sich besonders deutlich, was Kunstfreiheit im Alltag bedeutet: dass Menschen den Raum haben, Neues zu wagen, eigene Perspektiven sichtbar zu machen und sich frei zu entfalten. Es festigt sich das regionale Selbstbewusstsein der Menschen, der jungen wie der alten. Es entsteht der wichtige Zusammenhalt, von dem eine offene Demokratie lebt.
Kunst braucht Freiheit. Und Demokratie braucht Kultur. Hessen liegt in der Mitte Deutschlands und in der Mitte Europas – unser Land lebt vom Austausch. Hessen ist stark, wenn es die Kultur weiter stark fördert. Und wir tun daher gut daran, keine Angst vor der Freiheit der Kunst zu haben. Sondern im Gegenteil: die Freiheit der Kunst zu verteidigen, ist ein Gebot der Klugheit.Und sie ist eine demokratische Pflicht unserer Generation für eine gute und offene Zukunft der kommenden Generationen.
Vielen Dank.
