Marburg 19.2.2011 (red) Für Fraktion und Stadtverband der Marburger SPD haben Matthias Acker und Steffen Rink nachstehende gemeinsame Erklärung übermittelt.
Richtiges Signal
„Die Erklärung von Oberbürgermeister Egon Vaupel, dass er die politische Verantwortung im Veruntreuungsfall ab dem …

Marburg 19.2.2011 (red) Als Sprecher der Marburger Bürgerliste (MBL) und Mitglied des Akteneinsichtausschusses hat Herrmann Uchtmann seine Position gegenüber der Redaktion mündlich mitgeteilt. Er wäre nicht auf den Gedanken gekommen den Rücktritt von Oberbürgermeister Vaupel …

Marburg 17.2.2011 (yb) Nicht einmal zwei Stunden hat die erste Arbeitssitzung des Akteneinsichtaus-schusses gedauert und war durch konzentrierte Einlassungen aller Beteiligten geprägt. Diese Sitzung wurde von Stadtverordneter Gerlinde Schwebel geleitet und wurde von ihr mit …

Marburg 16.2.2011 (yb) Dass es bei dem Veruntreuungsfall nicht alleine um Personen geht, ist bekannt. Auch Parteien und Parteimitglieder sind betroffen, haben sich damit auseinanderzusetzen. Ungewöhnlich wird somit keinesfalls die Auseinandersetzung zwischen Parteien. Diese wurde …

Marburg 15.2.2011 (yb) Bad News are good News, schlechte Nachrichten sind gute Nachrichten, gilt als geflügeltes Wort von Journalisten und soll zum Ausdruck bringen, dass Skandale, Verbrechen, Katastrophen und derlei Themen sich für Berichterstattung und …

Marburg 15.2.2011 (yb) Mitunter gibt es neue Worte im Sprachgebrauch. Meistens sind es technisch unterlegte Begriffe aus dem Englischen, die technisch Neues beschreiben. Das Wort downloaden ist ein Beispiel. Dafür gibt es inzwischen das Wort …

Marburg 15.2.2011 (pm/red) Nach dem Umsturz in Tunesien ist in Ägypten ein Machtwechsel und verändernder Wandel durch eine Revolution eingeleitet worden. In weiteren Staaten des arabischen Raumes gibt es beginnende Proteste. Zuletzt hat sich in …

Marburg 12.2.2011 (pm/red) Nach der Konstituierung des Akteneinsichtsausschusses kritisiert die SPD das Verhalten der CDU und bringt dies in einer Presseinformation zum Ausdruck. Damit ist die Arbeit dieses Ausschusses spätestens und endgültig Bestandteil von Parteiauseinandersetzungen …

Marburg 12.2.2011 (yb) In der zurückliegenden Woche, am 9. Februar, hat sich ein Akteneinsichtsausschuss konstituiert. Beantragt von CDU, FDP und MBL hatten der Einsetzung eines Ausschusses zum aktuellen Veruntreuungsfall in der bisherigen Beihilfeabteilung der Stadtverwaltung …

Marburg 12.2.2011 (yb) Längst haben überregionale Medien den Veruntreuungsfall in Marburg aufgegriffen und berichtet. Schließlich geht es dabei auch um eine Menge Geld. 1,6 Millionen Euro Schadenssumme finden sich als Betragsnennung und vermutete Schadenshöhe veröffentlicht. …

Marburg 11.2.2011 (pm/red) Zwölf Mitarbeiter der Fahrbereitschaft des Uniklinikums Marburg dürfen und können seit Monatsanfang nicht mehr ihrer Arbeit nachgehen. Die Fahrer, der Betriebsrat und die Gewerkschaft ver.di befürchten eine Verschlechterung der Beschäftigungsbedingungen oder gar …

Marburg 9.2.2011 (pm/red)  Die Anfang letzter Woche tagenden Wahlausschüsse der Stadt und des Kreises haben die Wahlvorschläge der Piratenpartei zur Kommunalwahl am 27. März zugelassen. …

Marburg 9.2.2011 (pm/red) Die Freien Demokraten haben die erste liberale Liste in Cölbe aufgestellt. Sie treten mit insgesamt acht Kandidaten bei der Gemeindewahl an. Die Listenaufstellung fand in Schönstadt unter Leitung des FDP-Landtagsabgeordneten Jochen Paulus …

Marburg 8.2.2011 (pm/red) Angesichts der bevorstehenden Kommunalwahl am 27. März und besteht Interesses daran, welche Aussagen die Parteien in ihrem Wahlprogramm zur weiteren Entwicklung des Stadtteils Waldtal, zur kommunalen Sozial- und Schulpolitik sowie zur Verkehrspolitik …

Marburg 8.2.2011 (pm/red) Bürgermeister und Franz Kahle wird Gast sein zum Live-Chat in der Online-Sprechstunde der Landtagsabgeordneten und Stadtverordneten Angela Dorn. Die beiden Spitzenkandidaten der Marburger Grünen laden am 10. Februar um 20 Uhr zur …

Marburg 3.2.2011 (yb) Ganz zum Ende der Sitzung der Stadtverordneten am 28. Januar hat Stadtverordnetenvorsteher Heinrich Löwer einen kurzen Überblick in Zahlen gegeben. Mit der 52. Stadtverordnetensitzung der zu Ende gehenden Wahlperiode bilanzierte Löwer 1335 …

Marburg 2.2.2011 (yb) Gleich zwei Anträge getragen von drei politischen Parteien zur Entwicklung der Marburger Einkaufslandschaft, fokussiert in der Universitätsstraße, hatten die Stadtverordneten Ende Januar zu bearbeiten. Damit war Anlaß und Inhalt für Diskussionen gegeben. …

Marburg 2.2.2011 (yb) Wie in der vorhergehenden Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses bereits vorgeschlagen, hat das Marburger Parlament mit klarer Mehrheit erneut Maßnahmen insbesondere gegen die hohe Stickstoffdioxidbelastastung (CO2) durch Kraftfahrzeugverkehr eingefordert. Hauptquelle dieses Luftschadstoffes …

Marburg 2.2.2011 (yb) Bei der letzten Stadtverordnetensitzung am 28.1.2011 wurde mehrheitlich die Auslobung eines Ideenwettbewerbes zur zukünftigen (Um-)Gestaltung des Rudolphsplatzes beschlossen.
Ausgestattet mit einem Etat von 190.000 Euro soll ein Wettbewerb mit städtebaulichen Aufgabenstellungen Entscheidungsgrundlagen von …

Marburg 31.1.2010 (yb) Die vorzeitig letzte Sitzung der Marburger Stadtverordneten am 28. Januar zeichnete sich durch einige Besonderheiten aus. Es gab besonders viele Tagesordnungspunkte, die – in Ausschusssitzungen vorbereitet – abzuarbeiten waren. Es kamen besonders …

Marburg 29.1.2011 (yb) Nach sechs Stunden, mehreren Debatten, einer Sitzung des Ältestenrats und der Abstimmung von über 30 – im Wort dreißig – Anträgen war Schluss. Ende der Sitzung der Stadtverordneten. Zugleich vorzeitiges Ende der …

Marburg 28.1.2011 (pm/red) Die Auseinandersetzungen um den Stuttgarter Tunnelbahnhof haben zu einer im öffentlichen Fernsehen übertragenen Mediation mit Heiner Geißler als Moderator geführt. Im Rahmen der Proteste war ein Phänomen zu beobachten. Je mehr sich …

Marburg 27.1.2011 (yb) In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ist bereits thematisiert worden, was heute Abend den Ältestenrat zu beschäftigen hat. Im vergangenen Jahr war per Mehrheitsbeschluß festgelegt worden, dass es in Marburg nur …

Marburg 24.1.2011 (yb) Bis auf die am morgigen Dienstag stattfindende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses haben diese Gremien der Marburger Stadtverordneten-versammlung bereits getagt, Positionen formuliert und ihre Empfehlungen artikuliert. Am Freitag, 28. Januar, beginnt um …

Marburg 25.1.2011 (yb) Von der Fraktion Marburger Linke sind 11 Anträge zur Stadtverordneten-sitzung am Freitag eingebracht worden. Satzung und Arbeit des Beirates für Stadtgestaltung, die Entwicklung im Einzelhandel, Busanbindung zum Richtsberg, Stelle eines Sozialplaners, die …

Marburg 25.1.2011 (yb) In einem gemeinsamen Antrag machen die Fraktionen von CDU, FDP und MBL den Fall erheblicher Veruntreuung in der Stadtverwaltung zum Thema in der Stadtverordnetenversammlung. Der Antrag enthält eine Liste von acht Fragen …

Marburg 25.1.2011 (yb) Im gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen an die Stadtverordnetenversammlung werden Beschränkungen und Gestaltungsvorschläge für das geplante Gutenberg-Center am Ort des heutigen Allianzhauses in der Universitätsstraße eingebracht. Bei einer Flächenbegrenzung von 12.000 …

Marburg 21.1.2011 (yb) Den Auftakt in 2011 der parlamentarischen Beratungen in Auschüsssen der Marburger Stadtverordnetenversammlung markierte am Dienstagabend die Sitzung des Umweltauschusses. 18 Tagesordnungspunkte beschäftigen die Stadtverordneten, Mitarbeiter der Verwaltung, Bürgermeister Kahle für den Magistrat, …

Marburg 25.1.2011 (yb) Im Rahmen einer Podiumsdiskussion stellen sich die Kandidaten zur Wahl des Marburger Oberbürgermeisters heute Abend interessierten kritischen Fragen zum Thema Stadtautobahn. Die Bürgerinitiative Stadtautobahn hat dazu die OB-Kandidaten der im Stadtparlament vertretenen …

Marburg 20.1.2011 (pm/red) Am 27.März 2011 finden in Hessen und Marburg nicht alleine Kommunalwahlen statt. In Marburg steht zudem die Oberbürgermeisterwahl an, und – in ganz Hessen – wird das Volk gefragt, ob eine „Neuverschuldungsgrenze“ …

Marburg 20.1.2011 (yb) Am Mittwoch, 12. Januar, wurde um 15.00 Uhr über eine kurzfristig anberaumte Pressekonferenz erstmals die Öffentlichkeit über den den gravierenden Fall der Veruntreuung städtischer Gelder informiert. Der Marburger Oberbürgermeister gab viele grundständige …

Marburg 20.1.2011 (pm/red) Viele denken am 27. März 2011 findet Kommunalwahl statt, und in Marburg zudem noch die Oberbürgermeisterwahl. Dies ist genauso richtig, wie unvollständig. Die Wahlberechtigten in Hessen sollen und können außerdem über die …

Marburg 17.1.2011 (yb) Wer am gestrigen Sonntag in Marburg und Umgebung spazieren gehend unterwegs war, konnte glauben den ersten Vorfrühlingsduft wahrnehmen zu können. Blauer Himmel, Sonne und milde Temperaturen sind als wetterbezogener Vormärz dahergekommen.
Mit anderen …

Marburg 15.1.2011 (pm/red) Die vor kurzem gegründete Bürgerinitiative Stadtautobahn will sich mit bloßen Beklagen von Hilflosigkeit gegenüber der bisher unnachgiebigen Position des Regierungspräsidenten Gießen zur Tempobegrenzung auf der Stadtautobahn Marburg nicht zufrieden geben. Die Aktiven …

Marburg 15.1.2011 (pm/red) Wer Ärzten nahelege, mehr Geld von ihren Patienten zu nehmen als die gesetzliche Krankenkasse diesen erstattet, verführe dazu Patienten nicht als Patienten, sondern als Geldautomaten zu betrachten, meinte der sozialpolitische Sprecher der …

Marburg 14.1.2011 (pm/red) Gerichtsverfahren gegen Kritiker seien kein geeignetes Mittel zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung der Menschen in Marburg-Biedenkopf meint Landatagsabgeordneter Thomas Spies in einer gemeinsamen Initiative mit dem Bundestagsabgeordneten Sören Bartol, beide SPD, zu …