Online-Magazin
03.08.2021 (pm) Die Piratenpartei Hessen tritt mit ihrer Landesliste bei der kommenden Bundestagswahl am 26. September 2021 an. Das 149 Seiten umfassende Wahlprogramm widmee sich den altbekannten Themen Digitalisierung, Datenschutz, …
Piratenpartei Hessen tritt mit Landesliste zur Bundestagswahl an Weiterlesen21.07.2021 (pm) „Unsere Oberbürgermeisterkandidatin hat schon nach der Wahl eindeutig erklärt, dass sie und wir als Partei und Fraktion das Wahlergebnis anerkennen. Das ist auch weiterhin der Fall. Wir haben …
Marburger Grüne zur Gültigkeit der OB-Wahl und geplanten Zusammenarbeit mit der SPD Weiterlesen21.07.2021 (pm) Nach den Sozialistengesetzen im Kaiserreich, dem KPD-Verbot unter Hitler und erneutem KPD-Verbot 1956 wurde vom Bundeswahlausschuss zur Bundestagswahl 2021 der DKP den Status als Partei (zunächst) aberkannt. Die …
Vortrag und Diskussion 50 Jahre Berufsverbote am 23. Juli Weiterlesen09.07.2021 (pm) Die Parteien zur Bundestagswahl unterscheiden sich erheblich bei der finanziellen Wirkung ihrer Politikvorschläge auf Geringverdiener und höhere Einkommen. Die vorgeschlagenen Steuerentlastungen von FDP und Unionsparteien entlasten die höheren …
Parteivorstellungen zur Bundestagswahl: Plus für Geringverdiener oder Entlastung für Spitzenverdiener? WeiterlesenKassel 11.05.2021 (pm) Die Entscheidung der SPD und der CDU, wieder den Weg einer großen Koalition einzuschlagen, bedeute für den Landkreis politischen Stillstand. Dabei wäre eine politische Neuorientierung hin zu …
Kreistagsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Klimaliste fordern „politische Neuorientierung hin zu einer sozial-ökologischen Wende“ WeiterlesenKassel 04.05.2021 (pm) Nunmehr sieben Wochen sind seit der Kommunalwahl vergangen, nach wie vor ist unklar, wer in Marburg die kommenden fünf Jahre regieren wird. Die Piratenpartei steht für eine …
PIRATEN fordern progressive Regierungskoalition für Marburg Weiterlesen
Kassel 04.05.2021 (pm/red) Nach einem – wegen der Corona-Pandemie – ungewöhnlichen Kommunal- und OB-Wahlkampf trat das neu gewählte Stadtparlament am 23. April zu seiner ersten (konstituierenden) Sitzung zusammen. Es fanden …
Wählerauftrag und Kursbestimmung in Marburg: Grün-Grün-Rot-Rot markiert satte Mehrheit WeiterlesenKassel 28.04.2021 (pm/red) Nach den Kommunalwahlen am 14. März hat sich die neue Marburger Stadtverordnetenversammlung konstituiert. Als neue Stadtverordnetenvorsteherin wurde Dr. Elke Neuwohner (Bündnis 90/Grüne) gewählt. Von ihr wurde ihre …
Dr. Elke Neuwohner ist Marburgs neue Stadtverordnetenvorsteherin WeiterlesenKassel 20.04.2021 (pm) Am 18. April veröffentlichte die Oberhessische Presse den Artikel „Einspruch! Sie wollen das Ergebnis der OB-Wahl in Marburg kippen“. Hintergrund ist das sehr enge Ergebnis der Marburger …
PIRATEN unterstützen Forderung nach niedrigerem Wahlalter Weiterlesen
Kassel 11.04.2021 (red) Die Kommunalwahl am 14. März 2021 erbrachte für die Stadt Marburg folgende Verteilung der Stadtverordnetenmandate bei einer Gesamtzahl von 59: GRÜNE 16, (27,43 %), SPD 14 (23,56 …
Offener Brief zur Mehrheitsfindung für eine zukunftsfähige Stadtpolitik in Marburg WeiterlesenKassel 09.04.2021 (pm/red) „Die Prüfung ungültiger Stimmen bringt keine Veränderung im Ergebnis“ teilt die Stadtverwaltung mit, nachdem in der ersten Sitzung des Wahlausschusses nach der Oberbürgermeisterwahl es dazu einen Prüfauftrag …
Wahlsieg von Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies von Wahlausschuss in Marburg bestätigt WeiterlesenKassel 31.03.2021 (pm/red) Ein Artikel in der Oberhessischen Presse am 31.03.2021 mit der Überschrift „Welche Rolle spielte die Quote ungültiger Stimmen bei der OB-Stichwahl?“ hat einige Unruhe und Aktivitäten in …
Ergebnis der OB-Stichwahl Marburg nicht bestätigt – Wahlausschuss beschließt Überprüfung ungültiger Stimmzettel Weiterlesen
Kassel 29.03.2021 (pm/red) Amtsinhaber Dr. Thomas Spies (SPD) hat die OB-Stichwahl in der Universitätsstadt Marburg gewonnen. Spies setzte sich am Sonntag knapp mit 50,2 Prozent der Stimmen gegen Nadine Bernshausen …
95 Stimmen entscheiden OB-Wahl Marburg 2021: Dr. Thomas Spies bleibt Oberbürgermeister WeiterlesenKassel 22.03.2021 (pm) Nach dem vorläufigen Endergebnis der Kreistagswahl 2021 ergibt sich folgende prozentuale Stimmverteilung: SPD 30,55 %, CDU 26,28 %, Bündnis 90/Die Grünen 16,02 %, AfD 6,82 %, Die …
Vorläufiges Endergebnis der Kreistagswahl liegt vor – Wahlbeteiligung bei 51,81 Prozent Weiterlesen
Kassel 18.03.2021 (red) Wie in anderen hessischen Großstädten sind bei der Kommunalwahl 2021 die Grünen in Kassel stärkste Partei geworden und haben damit die Sozialdemokraten in deren einstiger Hochburg auf …
Kommunalwahl 2021: Grüne werden in Kassel stärkste Partei WeiterlesenKassel 15.03.2021 (pm) Am 28. März, also in zwei Wochen, entscheiden die Marburger Wahlberechtigten in einer Stichwahl, ob Dr. Thomas Spies (SPD) Oberbürgermeister bleibt oder Nadine Bernshausen (Bündnis 90/Die Grünen) …
OB-Wahl 2021: Stichwahl am 28. März zwischen Dr. Thomas Spies und Nadine Bernshausen WeiterlesenKassel 10.03.2021 (pm) Der heimische Landtagsabgeordnete Dr. Horst Falk (CDU) lud vergangenen Donnerstag, 4. März 2021, den Direktor des Hessischen Waldbesitzerverbandes, Christian Raupach, sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger, Vertreter der …
Nachhaltige Waldwirtschaft – Perspektiven und Herausforderungen WeiterlesenKassel 10.03.2021 (pm) Aufgrund des schlechten Zustandes der Buchenwälder fordert DIE LINKE einen besseren Schutz für alte Buchenbestände. Zu Einbringung des Antrages sagt Torsten Felstehausen, umwelt- und verbraucherpolitischer Sprecher der …
Alte Buchen schützen Weiterlesen
Kassel 08.03.2021 (pm) Die Bürgerliste Weiterdenken in Marburg fordert alle demokratischen Parteien und Wählergruppen zu einer Distanzierung auf. Der Anlass ist eine aufanonym veröffentlichte „Broschüre“ der Marburger „Anti“-Fa und ein …
Marburger „Anti“-Faschisten bedrohen OB-Kandidat WeiterlesenKassel 222.02.2021 (pm) Am 14. März 2021 wird der Kreistag gewählt. Der Kreiswahlausschuss hat alle eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistages am 14. März 2021 einstimmig zugelassen. In diesem …
Alle 10 Wahlvorschläge für die Kreistagswahl 2021 einstimmig zugelassen WeiterlesenKassel 18.02.2021 (pm) Die Fraktionen von Marburger SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Marburger Linke, BfM, FDP und Piratenpartei in der Marburger Stadtverordnetenversammlung rufen gemeinsam zur Wahl des Ausländerbeirats …
Gemeinsamer Aufruf zur Wahl des Ausländerbeirats WeiterlesenKassel 18.02.2021 (pm) Einen Durchbruch konnte die Marburger Linke bei der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor den Kommunalwahlen am 29. Januar beim Thema Nulltarif im Öffentlichen Nahverkehr erzielen. Die linken …
Marburger Stadtparlament beschließt Nulltarif für Busverkehr am Wochenende WeiterlesenKassel 18.02.2021 (pm) „Es ist erfreulich, dass Biontech sein Werk in Marburg vor kurzem in Betrieb genommen hat. Noch besser wäre es, wenn an viel mehr Orten in Deutschland und …
Impfstofflizenzen freigeben – Leben weltweit retten! DIE LINKE demonstriert vor dem Werk von Biontech in Marburg WeiterlesenKassel 04.02.2021 (pm) Mit der Anforderung an nicht im Bundestag oder in einem Landtag mit mindestens fünf Abgeordneten vertretene Parteien, in jedem Bundesland bis zu 2.000 sogenannte Unterstützungsunterschriften für die …
Offener Brief: PIRATEN fordern in Zeiten von Corona die Zulassungsvorschriften zur Bundestagswahl zu ändern WeiterlesenKassel 18.12.2020 (pm) Mit den am 16. Dezember im Bundestag beschlossenen Neuerungen zum Jahressteuergesetz werden die Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale auf 3.000 Euro beziehungsweise 840 Euro erhöht, die Arbeit der gemeinnützigen …
Jahressteuergesetz bringt gute Nachrichten für ehrenamtlich Tätige, Vereine und Freifunk-Initiativen WeiterlesenKassel 09.12.2020 (pm) Parteien, die noch nicht in Kreistagen vertreten sind, müssen gemäß Hessischem Kommunalwahlgesetz §11, Absatz 4 für die Zulassung zu Wahlen sog. Unterstützerunterschriften sammeln. Volt und die Piratenpartei …
Kommunalwahl 2021 – Forderung nach Herabsetzung der Mindestanzahl von Unterstützerunterschriften WeiterlesenKassel 23.11.2020 (pm/red) Die Piratenpartei Marburg-Biedenkopf ist mit ihren Aufstellungsversammlungen am 22. November im Bürgerhaus Marburg-Wehrda in die heiße Phase der Vorbereitungen für die Kommunalwahlen im März nächsten Jahres eingetreten. …
Digitalisierung, Bürgerbeteiligung, sozialer Wohnungsbau, … – Piraten treten in Stadt Marburg & Kreis zur Kommunalwahl an WeiterlesenKassel 13.11.2020 (pm/red) Für die PIRATEN Hessen steht in der kommenden Woche, am 12. oder 13. November 2020, der letzte Trilog zum geplanten EU-Gesetz „zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte“ …
EU-Terrorfilter: PIRATEN befürchten Einschränkung der Meinungsfreiheit Weiterlesen
Kassel 12.10.2020 (pm/red) Für die am 14. März anstehende Neuwahl des Marburger Stadtoberhauptes (Oberbürgermeister/in) wurde die 41-jährige Richterin und Kreistagsabgeordnete Nadine Bernshausen als Kandidatin einstimmig von Parteivorstand und die Fraktion …
Nadine Bernshausen kandidiert für Bündnis 90/Die Grünen zur OB-Wahl in Marburg Weiterlesen
Kassel 21.09.2020 (pm/red) Der Vorstand des CDU Stadtverbands Marburg habe in einer Sitzung in der vergangenen Woche einstimmig beschlossen, den Landtagsabgeordneten Dirk Bamberger zur Oberbürgermeisterwahl in Marburg am 14. März …
Dirk Bamberger kandidiert zur Oberbürgermeister-Wahl in Marburg WeiterlesenKassel 21.09.2020 (red) Als Reaktion auf einen redaktionellen Hinweis am Ende des Berichts Dirk Bamberger kandidiert zur Oberbürgermeister-Wahl in Marburg hat der frühere Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Steffen Rink mitgeteilt, dass …
Eine Mitteilung zu OB-Kandidaturen in Marburg Weiterlesen
Willingshausen / Kassel 11.09.2020 (yb) Die Antreffhalle in Willingshausen mit Corona-bedingtem Abstand für die zahlreichen Stühle und Stuhlreihen im Besucherbereich war gut gefüllt gestern Abend als Udo Schölling, der Vorsitzende …
Einmütige Zurückweisung in Willingshausen: Gemeindeparlament verurteilt durchsichtige Kampagne und beschließt einstimmig Projekt „Regionales Weltkulturhaus“ Weiterlesen
Kassel 09.09.2020 (pm/red) Auf ihrer Fraktionsklausur hat die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag sich auf einen offenen Brief verständigt, in dem sie Umweltministerin Priska Hinz und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir …
Die LINKE fordert Moratorium: Keinen Weiterbau der A 49 | Dannenröder Wald erhalten | Klima und Biodiversität schützen Weiterlesen
25.08.2020 Seit März 2020 tritt jene Herrschaftsform voll in Erscheinung, die sich seit der Wende 1989/1990 systematisch entfaltete: Eine transnational operierende Oligarchenkaste hat die Herrschaft in den westlichen „Demokratien“ übernommen. …
Transnationaler Elitenfaschismus WeiterlesenKassel 21.08.2020 pm/red) Vor 81 Jahren begann der Zweite Weltkrieg mit dem deutschen Überfall auf Polen. Mit Kundgebung erinnert der Kreisverband der LINKEN an die etwa 65 Millionen Toten, die …
Kundgebung und Kranzniederlegung am Antikriegstag am Deserteurdenkmal WeiterlesenKassel 15.08.2020 (pm/red) Der Unterbezirksvorstand der SPD Marburg-Biedenkopf hat einstimmig beschlossen, den heimischen Bundestagsabgeordneten Sören Bartol der Wahlkreisvollversammlung erneut als Bundestagskandidaten für die Wahl im nächsten Jahr vorzuschlagen. Bartol gehört …
Sören Bartol einstimmig zum Kandidaten für die Bundestagswahl vorgeschlagen WeiterlesenKassel 31.05.2020 (pm/red) Anfang Juli 2019 hatten die Piratenpartei Hessen und zwei weitere Beschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ der schwarz-grünen Landesregierung erhoben. Jetzt hat …
Piratenpartei Hessen: Neuigkeiten bei Klage gegen Hessentrojaner WeiterlesenKassel 07.04.2020 (pm/red) „Die Coronakrise stellt Deutschland vor die größte Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg. Unsere Gesellschaft, die Wirtschaft und Politik sind in weiten Teilen zum Stillstand gekommen“, konstatieren Inge …
Forderung nach Garantie auf Existenzsicherung aller Menschen während der Coronakrise Weiterlesen