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Marburg 24.2.2011 (yb) Der Akteneinsichtausschuss zum Veruntreuungsgeschehen in der frühreren Beihilfestelle der Stadt Marburg hat die Arbeit fortgesetzt. Im Sitzungssaal der Stadtverordneten herrschte beinahe die Anmutung einer Sitzung des Stadtparlamentes, …
Akteneinsichtausschuss – Fragen, Antworten und mühsamer Erkenntnisgewinn WeiterlesenMarburg 23.2.2011 (yb) Am heutigen Mittwochabend findet die zweite und erneut öffentliche Sitzung des Akteneinsichtausschusses zu den Untreuehandlungen in der vormaligen Beihilfeabteilung statt. Dieser Ausschuss steht erst am Beginn seiner …
Ist der Akteneinsichtausschuss eine Alibiveranstaltung? WeiterlesenMarburg 23.2.2011 (red) In einem Gespräch mit der Redaktion bemängelte Ulrich Severin, als SPD-Stadtverordneter und Mitglied des Akteneinsichtausschusses, die voreiligen und vorwegnehmenden Äußerungen und dem zu Folge unsachlichen Forderungen von …
Uli Severin (SPD) fordert Sachlichkeit ein WeiterlesenMarburg 22.2.2011 (yb) Die Lage wird unübersichtlicher in Marburg, jedenfalls an der Oberfläche. Äußerungen von Parteivertretern in der Öffentlichkeit, zuletzt Henning Köster (Die LINKE) und Hermann Uchtmann (MBL), wollen Grundsätzliches …
CDU-Vorsitzender verweigert Entschuldigung WeiterlesenMarburg 21.2.2011 (red) Der Fraktionsvorsitzende der Marburger Bürgerliste, Hermann Uchtmann, hat eine Stellungnahme übersendet, die nachstehend unverändert zu lesen ist: Zur Forderung des Fraktionsvorsitzenden der Marburger Bürgerliste (MBL) der Oberbürgermeister …
Uchtmann (MBL) zu Veruntreuung, Oberbürgermeister und Henning Köster WeiterlesenMarburg 19.2.2011 (yb) Es erweist sich als ein gutes Zusammentreffen, dass am 27. März nicht alleine Kommunalwahl ist. Auch über den zukünftigen Oberbürgermeister haben die Wahlberechtigten in Marburg abzustimmen. Dieser …
Über Aufklärungswillen, Ungeduld und Schlagzeilen WeiterlesenMarburg 20.2.2011 (red) Henning Köster, Die LINKE und zugleich Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl, hat der Redaktion nachstehende Stellungnahme zu der Debatte um den Veruntreuungsfall mit diesbezüglichen politischen Bewertungen übersendet: Die Marburger …
Henning Köster zur Kampagne gegen Egon Vaupel WeiterlesenMarburg 18.2.2011 (pm/red) Handlungsfähige Städte, Gemeinden und Landkreise sind wichtige Stärken unserer Bundesrepublik. Sie bieten Kitaplätze und Schulen, sie betreiben Bibliotheken, sie reparieren Straßen, sorgen für Wasser und Energie, entsorgen …
Kandidatenbefragung zur Kommunalwahl im Landkreis Marburg-Biedenkopf WeiterlesenMarburg 19.2.2011 (red) Der Rücktrittsforderung an Oberbürgermeister Vaupel seitens der CDU wollte sich die FDP nicht anschliessen. So verwies Stadtverordnete und Ausschussmitglied Gerlinde Schwebel auf den Umstand, dass die Veruntreuungs-handlungen …
Für FDP ist Rücktrittsforderung nicht das Thema WeiterlesenMarburg 19.2.2011 (red) Auf Anfrage der Redaktion sagte Stadtverordnete und Ausschussmitglied Karin Schaffner: „Wenn sich der Oberbürgermeister zu seiner politischen Verantwortung bekennt, muss er auch zurücktreten.“ Weiter sagte sie „wir …
CDU erhebt Rücktrittsforderung WeiterlesenMarburg 19.2.2011 (red) Zur Forderung von CDU und Marburger Bürgerliste, Oberbürgermeister Vaupel solle in Konsequenz des Unterschlagungsfalls in der Beihilfestelle der Stadtverwaltung zurücktreten, erklärt der Fraktionsvorsitzende der MARBURGER LINKEN, Georg …
MARBURGER LINKE sagt „Dummes Zeug“ WeiterlesenMarburg 19.2.2011 (red) Für die GRÜNEN äußert sich Stadtverordnete und Landtagsabgeordnete Angela Dorn zur aktuellen Situation: „Der Veruntreuungsfall muss selbstverständlich lückenlos aufgearbeitet werden, deswegen wurde ja auch der Akteneinsichtsausschuss eingerichtet. …
GRÜNE fordern lückenlose Aufklärung WeiterlesenMarburg 19.2.2011 (red) Für Fraktion und Stadtverband der Marburger SPD haben Matthias Acker und Steffen Rink nachstehende gemeinsame Erklärung übermittelt. Richtiges Signal „Die Erklärung von Oberbürgermeister Egon Vaupel, dass er …
SPD sieht richtiges Signal WeiterlesenMarburg 19.2.2011 (red) Als Sprecher der Marburger Bürgerliste (MBL) und Mitglied des Akteneinsichtausschusses hat Herrmann Uchtmann seine Position gegenüber der Redaktion mündlich mitgeteilt. Er wäre nicht auf den Gedanken gekommen …
MBL hätte Rücktritt nicht gefordert WeiterlesenMarburg 17.2.2011 (yb) Nicht einmal zwei Stunden hat die erste Arbeitssitzung des Akteneinsichtaus-schusses gedauert und war durch konzentrierte Einlassungen aller Beteiligten geprägt. Diese Sitzung wurde von Stadtverordneter Gerlinde Schwebel geleitet …
Viele Fragen von Ausschussmitgliedern WeiterlesenMarburg 16.2.2011 (yb) Dass es bei dem Veruntreuungsfall nicht alleine um Personen geht, ist bekannt. Auch Parteien und Parteimitglieder sind betroffen, haben sich damit auseinanderzusetzen. Ungewöhnlich wird somit keinesfalls die …
Veruntreuungsfall – Schwarzer Peter oder Blinde Kuh ? WeiterlesenMarburg 15.2.2011 (yb) Bad News are good News, schlechte Nachrichten sind gute Nachrichten, gilt als geflügeltes Wort von Journalisten und soll zum Ausdruck bringen, dass Skandale, Verbrechen, Katastrophen und derlei …
Veruntreuungsfall – Behinderung der Ausschussarbeit durch Veröffentlichung WeiterlesenMarburg 15.2.2011 (yb) Mitunter gibt es neue Worte im Sprachgebrauch. Meistens sind es technisch unterlegte Begriffe aus dem Englischen, die technisch Neues beschreiben. Das Wort downloaden ist ein Beispiel. Dafür …
Podiumsdiskussion zur Schuldenbremse in Hessen WeiterlesenMarburg 15.2.2011 (pm/red) Nach dem Umsturz in Tunesien ist in Ägypten ein Machtwechsel und verändernder Wandel durch eine Revolution eingeleitet worden. In weiteren Staaten des arabischen Raumes gibt es beginnende …
Diskussionsabend der Grünen: Umbruch im arabischen Raum WeiterlesenMarburg 12.2.2011 (pm/red) Nach der Konstituierung des Akteneinsichtsausschusses kritisiert die SPD das Verhalten der CDU und bringt dies in einer Presseinformation zum Ausdruck. Damit ist die Arbeit dieses Ausschusses spätestens …
SPD wirft CDU vor sich aus der Verantwortung zu begeben WeiterlesenMarburg 12.2.2011 (yb) In der zurückliegenden Woche, am 9. Februar, hat sich ein Akteneinsichtsausschuss konstituiert. Beantragt von CDU, FDP und MBL hatten der Einsetzung eines Ausschusses zum aktuellen Veruntreuungsfall in …
Veruntreuungsfall: Akteneinsichtsausschuss und vorläufiger Bericht WeiterlesenMarburg 12.2.2011 (yb) Längst haben überregionale Medien den Veruntreuungsfall in Marburg aufgegriffen und berichtet. Schließlich geht es dabei auch um eine Menge Geld. 1,6 Millionen Euro Schadenssumme finden sich als …
Politikum Veruntreuungsfall WeiterlesenMarburg 11.2.2011 (pm/red) Zwölf Mitarbeiter der Fahrbereitschaft des Uniklinikums Marburg dürfen und können seit Monatsanfang nicht mehr ihrer Arbeit nachgehen. Die Fahrer, der Betriebsrat und die Gewerkschaft ver.di befürchten eine …
Die Linke kritisiert Arbeitsverbot von Fahrern am Uniklinikum Marburg WeiterlesenMarburg 9.2.2011 (pm/red) Die Anfang letzter Woche tagenden Wahlausschüsse der Stadt und des Kreises haben die Wahlvorschläge der Piratenpartei zur Kommunalwahl am 27. März zugelassen. Am 24. Januar entschied der …
Piratenpartei erstmals zur Kommunalwahl 2011 WeiterlesenMarburg 8.2.2011 (pm/red) Angesichts der bevorstehenden Kommunalwahl am 27. März und besteht Interesses daran, welche Aussagen die Parteien in ihrem Wahlprogramm zur weiteren Entwicklung des Stadtteils Waldtal, zur kommunalen Sozial- …
Politischer Frühschoppen bei der Waldtalgemeinde WeiterlesenMarburg 8.2.2011 (pm/red) Bürgermeister und Franz Kahle wird Gast sein zum Live-Chat in der Online-Sprechstunde der Landtagsabgeordneten und Stadtverordneten Angela Dorn. Die beiden Spitzenkandidaten der Marburger Grünen laden am 10. …
Franz Kahle und Angela Dorn diskutieren online über Windkraft WeiterlesenMarburg 3.2.2011 (yb) Ganz zum Ende der Sitzung der Stadtverordneten am 28. Januar hat Stadtverordnetenvorsteher Heinrich Löwer einen kurzen Überblick in Zahlen gegeben. Mit der 52. Stadtverordnetensitzung der zu Ende …
Vom bisherigen Parlament und parlamentarischen Arbeiten WeiterlesenMarburg 2.2.2011 (yb) Gleich zwei Anträge getragen von drei politischen Parteien zur Entwicklung der Marburger Einkaufslandschaft, fokussiert in der Universitätsstraße, hatten die Stadtverordneten Ende Januar zu bearbeiten. Damit war Anlaß …
Vorgaben für neues merkantiles Zentrum WeiterlesenMarburg 2.2.2011 (yb) Wie in der vorhergehenden Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses bereits vorgeschlagen, hat das Marburger Parlament mit klarer Mehrheit erneut Maßnahmen insbesondere gegen die hohe Stickstoffdioxidbelastastung (CO2) durch …
Stadt Marburg will Tempo 60 und 80 WeiterlesenMarburg 2.2.2011 (yb) Bei der letzten Stadtverordnetensitzung am 28.1.2011 wurde mehrheitlich die Auslobung eines Ideenwettbewerbes zur zukünftigen (Um-)Gestaltung des Rudolphsplatzes beschlossen. Ausgestattet mit einem Etat von 190.000 Euro soll ein …
Ideenwettbewerb für Rudolphsplatz beschlossen WeiterlesenMarburg 31.1.2010 (yb) Die vorzeitig letzte Sitzung der Marburger Stadtverordneten am 28. Januar zeichnete sich durch einige Besonderheiten aus. Es gab besonders viele Tagesordnungspunkte, die – in Ausschusssitzungen vorbereitet – …
Marathonsitzung mandatiert Ausschuss WeiterlesenMarburg 29.1.2011 (yb) Nach sechs Stunden, mehreren Debatten, einer Sitzung des Ältestenrats und der Abstimmung von über 30 – im Wort dreißig – Anträgen war Schluss. Ende der Sitzung der …
Sitzungsende vor der Zeit und ein neuer Auschuss WeiterlesenMarburg 28.1.2011 (pm/red) Die Auseinandersetzungen um den Stuttgarter Tunnelbahnhof haben zu einer im öffentlichen Fernsehen übertragenen Mediation mit Heiner Geißler als Moderator geführt. Im Rahmen der Proteste war ein Phänomen …
Diskussionsabend Stuttgart 21 – alternativlos? WeiterlesenMarburg 27.1.2011 (yb) In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ist bereits thematisiert worden, was heute Abend den Ältestenrat zu beschäftigen hat. Im vergangenen Jahr war per Mehrheitsbeschluß festgelegt worden, …
Keine vorzeitige Parlamentspause in Marburg WeiterlesenMarburg 24.1.2011 (yb) Bis auf die am morgigen Dienstag stattfindende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses haben diese Gremien der Marburger Stadtverordneten-versammlung bereits getagt, Positionen formuliert und ihre Empfehlungen artikuliert. Am …
Schlußsprint oder Marathon für die Marburger Stadtverordneten WeiterlesenMarburg 25.1.2011 (yb) Von der Fraktion Marburger Linke sind 11 Anträge zur Stadtverordneten-sitzung am Freitag eingebracht worden. Satzung und Arbeit des Beirates für Stadtgestaltung, die Entwicklung im Einzelhandel, Busanbindung zum …
Linke beantragt Abwicklung der Entsorgungsgesellschaft und Bebauungsplan Biegenstraße WeiterlesenMarburg 25.1.2011 (yb) In einem gemeinsamen Antrag machen die Fraktionen von CDU, FDP und MBL den Fall erheblicher Veruntreuung in der Stadtverwaltung zum Thema in der Stadtverordnetenversammlung. Der Antrag enthält …
CDU, FDP und MBL bringen Fragenkatalog zum Fall der Veruntreuung WeiterlesenMarburg 25.1.2011 (yb) Im gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen an die Stadtverordnetenversammlung werden Beschränkungen und Gestaltungsvorschläge für das geplante Gutenberg-Center am Ort des heutigen Allianzhauses in der Universitätsstraße eingebracht. …
Rot-Grün will offenes Einkaufszentrum und Gestaltungswettbewerb Weiterlesen