Einladung zum Marburger Friedensforum: Abrüsten statt Aufrüsten – Sicherheit neu denken

Marburg 10.08.2019 (pm/red) Krieg, Armut, Verzweiflung, Flucht – die Politik braucht Nachhilfe. Kampf um Ressourcen, Militäreinsätze und Rüstungsgeschäfte stehen dem Frieden im Weg. Noch mehr Geld für die Rüstung und Militäreinsätze? Nein – aktive Friedenspolitik …

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Artikel in Parteien

Lücke und Tücke Grunderwerbsteuer für Finanzminister Thomas Schäfer Lücke und Tücke Grunderwerbsteuer für Finanzminister Thomas Schäfer

Marburg 30.10.2012 (pm/red) Wenn aus den Reihen der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag Zustimmung zu Äußerungen von Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) kommt, lässt die aufmerken. „DIE LINKE ist erstaunt aber auch erfreut über die …

Finanzminister Thomas Schäfer wegen wachsendem Haushaltsdefizit in der Kritik Finanzminister Thomas Schäfer wegen wachsendem Haushaltsdefizit in der Kritik

Marburg 16.10.2012 (pm/red) Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) hat heute den Geschäftsbericht zum Gesamtabschluss des Landes Hessen vorgestellt. Viele Kennzahlen dieser Bilanz zeigen besorgniserregende Entwicklungen einer wachsenden Verschuldung des Landes trotz gestiegener Steuereinnahmen. Der nicht …

SPD- Vorstand nominiert Thomas Spies einstimmig als Landtagskandidaten SPD- Vorstand nominiert Thomas Spies einstimmig als Landtagskandidaten

Marburg 12.10.2012 (pm/red) Wie die SPD Marburg Biedenkopf meldet, hat der Vorstand der SPD Marburg-Biedenkopf hat in seiner Sitzung am 11. Oktober einstimmig beschlossen, den Landtagsabgeordneten Thomas Spies der Wahlkreiskonferenz am 13. November als Landtagskandidaten …

Kritik von Oppositionsparteien an Finanzminister Schäfer wegen zwiespältigem Verhalten zur Steuer-CD Kritik von Oppositionsparteien an Finanzminister Schäfer wegen zwiespältigem Verhalten zur Steuer-CD

Marburg 9.10.2012 (pm/red) der Spiegel hat berichtet, dass der hessische Finanzminister Thomas Schäfer bereits mehrere Briefe an seinen Amtskollegen in Nordrhein-Westfalen geschrieben habe, um einen Anteil an 200 Millionen Euro Bußgeldern, die Nordrheinwestfalen von Schweizer …

McKinsey-Gutachten befördert Phantomdebatte um das UKGM McKinsey-Gutachten befördert Phantomdebatte um das UKGM

Marburg 8.10.2012 (pm/red) Nicht unerwartet hat erste die Verlautbarung des UKGM zum McKinsey-Report über die wirtschaftliche Lage der Gießener und Marburger Uniklinikum Reaktionen ausgelöst. Die Partei Die LINKE bleibt bei ihrer konsequenten Forderung nach Rückkauf …

Landesparteitag der LINKEN erneuert Forderung zur Rückführung des UKGM in öffentliches Eigentum Landesparteitag der LINKEN erneuert Forderung zur Rückführung des UKGM in öffentliches Eigentum

Marburg 7.10.2012 (pm/red) Mit überwältigender Mehrheit verabschiedeten in Frankfurt am Main die Delegierten des am Wochenende tagenden 5. Landesparteitags der LINKEN  einen Antrag, der die Landesregierung auffordert, „alle vertragsrechtlichen und politischen Optionen zu nutzen, um …

Kritik wegen rechtsradikalem Mitglied in Hessen-CDU

Marburg 5.10.2012 (pm/red) Zu übereinstimmenden Medienberichten – nach den Recherchen des Hessischen Rundfunks und des Nachrichtenmagazins stern – wonach der in Afghanistan dienende Hauptmann der Reserve Michael L. nicht nur in der Neonazi-Szene aktiv, sondern …

Bouffier vor NSU-Untersuchungsausschuss – V-Leute in Hessen Heilige Kühe mit Beamtenstatus? Bouffier vor NSU-Untersuchungsausschuss – V-Leute in Hessen Heilige Kühe mit Beamtenstatus?

Marburg 1.10.2012 (pm/red) Anlässlich der Vernehmung des Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) im NSU-Untersuchungsausschuss in Berlin in der vergangenen Woche ist von Seiten der Wiesbadener Oppositionsparteien erneut deutliche Kritik am Verhalten von Bouffier als damaliger …

Themenvielfallt, Antragsfülle und engagierte Diskussionen bei den Marburger Stadtverordneten Themenvielfallt, Antragsfülle und engagierte Diskussionen bei den Marburger Stadtverordneten

Marburg 28.9.2012 -Live-Bericht ab 16.15 (yb) Die heutige Stadtverordnetenversammlung zeichnet sich einmal mehr durch eine pralle Tagesordnung – hinischtlich der Zahl der Tagesordnungspunkte und hinsichtlich gewichtiger Anliegen aus. Zunächst werden nach den Regularien Dringlichkeitsanträge erörtert. …

Was bringt die heutige Sitzung der Stadtverordneten? Was bringt die heutige Sitzung der Stadtverordneten?

Marburg 28.9.2012 (yb) Mit einigem Interesse, ja mit Spannung darf der Sitzung der Stadtverordeten heute ab 16 Uhr in der Barfüßerstraße entgegen gesehen werden. Nachdem es recht ruppig in der letzten Versamlung zugegangen war, liegen …

Spies entlarvt Rot-Grüne Strategie als Holzweg – Dezernentenstelle nicht teilbar Spies entlarvt Rot-Grüne Strategie als Holzweg – Dezernentenstelle nicht teilbar

Marburg 27.9.2012 (yb) Mit einer faustdicken Überraschung endete der gestrige Stadtverbandsparteitag der Marburger SPD. Als letzter Redner zum Antrag ‚Stellenteilung mittels Änderung der Hessischen Gemeindeordnung und der hessischen Landkreisordung‘ machte Landtagsabgeordneter Thomas Spies seinen Marburger …

Schwarz-Gelb setzt den LINKEN-Vorschlag zur Steuererhöhung eins-zu-eins um Schwarz-Gelb setzt den LINKEN-Vorschlag zur Steuererhöhung eins-zu-eins um

Marburg 27.9.2012 (pm/rd) Anlässlich der Debatte um die Erhöhung der Grunderwerbsteuer erklärte Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: „Wir freuen uns, dass sich CDU und FDP unserem Vorschlag anschließen, die …

Zur Bändigung der Finanzmärkte Großbanken in ihre Schranken weisen Zur Bändigung der Finanzmärkte Großbanken in ihre Schranken weisen

Marburg 27.9.2012 (pm/red) Der Fraktions- und Landesvorsitzende der SPD Hessen Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Papier zur Regulierung der Finanzmärkte ‚Bändigung der Finanzmärkte‘ von Peer Steinbrück als „wegweisenden Beitrag zu einer Stabilisierung einer maroden Finanzmarktarchitektur“ bezeichnet. …

Betreibt Schwarz-Gelb hinterwäldlerische Ressourcenpolitik? Betreibt Schwarz-Gelb  hinterwäldlerische Ressourcenpolitik?

Marburg 27.9.2012 (pm/red) Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bleibt die schwarz-gelbe Landesregierung mit ihrem Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz weit hinter den Möglichkeiten einer modernen und ökologischen Abfallwirtschaft zurück. „Das Kreislaufwirtschaftsgesetz der Bundesregierung war …

Spies fordert Altersarmut durch Ordnung auf dem Arbeitsmarkt zu bekämpfen Spies fordert Altersarmut durch Ordnung auf dem Arbeitsmarkt zu bekämpfen

Marburg 27.9.2012 (pm/red) Thomas Spies als sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion hat in der gestrigen Landtagsdebatte den Forderungen der Bundeskanzlerin nach einem Ausbau der privaten Altersvorsorge eine klare Absage erteilt. „Menschen mit geringem Einkommen können keine …

Altersarmut von heute Ergebnis der Schröder´schen Agenda-Politik Altersarmut von heute Ergebnis der Schröder´schen Agenda-Politik

Marburg 27.9.2012 (pm/red) Zur gestrigen Landtagsdebatte über Altersarmut und Generationengerechtigkeit hat Janine Wissler, Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag Stellung bezogen. „Altersarmut ist ein wachsendes Problem. Schon heute beträgt die …

Unterschriften gegen Stellenabbau bei Universitätsklinikum ─ GRÜNE kritisieren Schwarz-Gelbe Konzeptlosigkeit

Marburg 27.9.2012 (pm/red) Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN machen die an Ministerin Kühne-Hörmann (CDU) überreichten 43.000 Unterschriften zum Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) deutlich, dass die schwarz-gelbe Landesregierung endlich auf Augenhöhe mit dem Rhön-Klinikum …

Wohnungsversorgung ist Schwerpunktthema beim Parteitag der Marburger SPD Wohnungsversorgung ist Schwerpunktthema beim Parteitag der Marburger SPD

Marburg 26.9.2012 (pm/red) Heute findet ab 19.30 Uhr im Bürgerhaus Michelbach ein Parteitag der Marburger SPD statt. Dazu liegen zahlreiche Anträge vor, die sich mehrheitlich mit dem Thema Wohnungsbau und Wohnungsversorgung in Marburg, vor allem …

Angela Dorn zum Sozialen Wohnungsbau in Marburg Angela Dorn zum Sozialen Wohnungsbau in Marburg

Marburg 26.9.2012 (red) Am 14. September hat auf Einladung der lokalen Agendgruppen Gruppen ein Informationsabend zum Sozialen Wohnungsbau in Marburg stattgefunden. Inbesondere Sprecher dreier Wohnungsbaugesellschaften haben zur Situation in Marburg referiert. Zu diesem Thema hat …

Thomas Spies: Zur zukünftigen Wohnungspolitik in Hessen Thomas Spies: Zur zukünftigen Wohnungspolitik in Hessen

Marburg 26.9.2012 (red) Am 14. September hat auf Einladung der lokalen Agendgruppen Gruppen ein Informationsabend zum Sozialen Wohnungsbau in Marburg stattgefunden. Inbesondere Sprecher dreier Wohnungsbaugesellschaften haben zur Situation in Marburg referiert. Zu diesem Thema hat …

SPD-Sprecher hinterfragt Bouffiers ökonomisches Wissen zum Mindestlohn SPD-Sprecher hinterfragt Bouffiers ökonomisches Wissen zum Mindestlohn

Marburg 24.9.2012 (pm/red) Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Decker hat den Thüringer Entwurf für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn begrüßt. „Wir müssen dem Lohndumping endlich einen Riegel vorschieben. Das schützt nicht nur die betroffenen Arbeitnehmerinnen …

Landesregierung im Wortbruch bei 105-prozentiger Lehrerversorgung Landesregierung im Wortbruch bei 105-prozentiger Lehrerversorgung

Marburg 21.9.2012 (pm/red) Mit der Aussage von Kultusministerin Beer (FDP)  zur Lehrerversorgung in der Sitzung des zuständigen Landtagsausschusses ist für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN klar, dass eines der zentralen Wahlversprechen von CDU und …

Vorschlag für Stiftung und Holding öffentlicher Krankenhäuser in Hessen löst kontroverse Diskussion aus Vorschlag für Stiftung und Holding öffentlicher Krankenhäuser in Hessen löst kontroverse Diskussion aus

Marburg 18.9.2012 (pm/red) Von 129 in den Hessischen Krankenhausplan aufgenommenen Kliniken befinden sich 43 in öffentlicher, 49 in freigemeinnütziger und 37 in privater Trägerschaft. Der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner lässt mitteilen, dass er mit Sorge …

CDU lädt ein zum Tag der Deutschen Einheit CDU lädt ein zum Tag der Deutschen Einheit

Marburg 16.9.2012 (pm/red) Die CDU Marburg-Biedenkopf lädt ein zum Festakt zum Tag der Deutschen Einheit für Mittwoch, 3. Oktober – 15.00 Uhr, in das Villa Vita Hotel & Residenz Rosenpark Marburg, Raum ‚Vivaldi‘. Diesjähriger Ehrengast …

Niederschmetternde Bilanz der Landesregierung in der Wohnungs- und Städtebaupolitik Niederschmetternde Bilanz der Landesregierung in der Wohnungs- und Städtebaupolitik

Marburg 15.9.2012 (pm/red)  Im Vorfeld des 15. Hessischen Mietertages am 15. September 2012 hatte sich der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Siebel, dafür ausgesprochen, dass sich die Hessische Landesregierung im Bundesrat für eine mieterfreundliche und  …

NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages: Geheimdienste lassen sich nicht kontrollieren / Bundesjustizministerin geht ein Schritt in die richtige Richtung

Marburg 14.9.2012 (pm/red)  Nach der jüngsten Aufklärungspanne beim militärischen Abschirmdienst MAD fordert Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) eine Abschaffung dieses Geheimdienstes. Dazu und zur  Vernehmung des ehemaligen Direktors des hessischen Inlandsgeheimdienstes ‚Verfassungsschutz‘ (VS) erklärt Hermann Schaus, …

Ulrich Severin geht mit Thesen zur Entwicklung der Altenhilfe in Marburg in die Öffentlichkeit Ulrich Severin geht mit Thesen zur Entwicklung der Altenhilfe in Marburg in die Öffentlichkeit

Marburg 12.9.2012 (pm/red) Zu den ungelösten und tendenziell konfliktträchtigen Themen und Anliegen zwischen Rot und Grün in Marburg gehört die weitere Entwicklung der stationären Altenhilfe. Verkürzt formuliert stehen Vorstellungen bezüglich einer Einrichtung mit 80 Betten …

Vertreter der GRÜNEN Landtagsfraktion besuchen am 14. September Marburg Vertreter der GRÜNEN Landtagsfraktion besuchen am 14. September Marburg

Marburg 11.9.2012 (pm/red) ‚Raus aus dem Landtagsbüro, hin zu den Bürgerinnen und Bürgern‘ lautet das Motto, unter dem die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rahmen ihrer ‚Konzepte für Hessen – Tour 2012‘ der Einladung …

Integration als ein Diskriminierungsproblem Integration als ein Diskriminierungsproblem

Marburg 11.9.2012 (pm/red) Seit Jahrzehnten wird über Integration diskutiert, als müssten sich nur endlich die Menschen mit Migrationshintergrund ordentlich assimilieren. Vergessen wird dabei die Rolle und Aufgabe der einheimischen Bevölkerung. Aber sind die sogennanten Integrationsprobleme …

Flughafen Hahn kurz vor Pleite – GRÜNE: Welche Konsequenzen sieht Landesregierung für Calden? Flughafen Hahn kurz vor Pleite – GRÜNE: Welche Konsequenzen sieht Landesregierung für Calden?

Marburg 11.9.2012 (pm/red) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert von der CDU/FDP-Landesre-gierung Auskunft darüber, ob und welche Konsequenzen sie aus dem finanziellen Debakel um den Flughafen Hahn für den geplanten Flughafen Kassel-Calden zieht. Der …

Die Linke kritisiert den Vorstoß der SPD zur Rentenfrage

Marburg 10.9.2012 (pm/red) Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat gerade einen Versuch unternommen angesichts sich abzeichnender millionenfacher Altersarmut von Rentnern einen Vorschlag zu unterbreiten. Demnach sollen Beschäftigte den Anspruch auf eine zusätzliche gesetzliche Altersversorgung erhalten.

Zur Teilzeitstelle für die Dezernentin und anderen Themen Zur Teilzeitstelle für die Dezernentin und anderen Themen

Marburg 6.9.2012 (yb) Bei der vergangenen Stadtverordnetensitzung ging es ziemlich rund. Das war Anträgen und Themen, also politischen Inhalten, geschuldet. Dazu kamen Taktisches, Unzufriedenheit, ja Frust und der subjektive Faktor. Zunächst einige nachzuberichtende Fakten. Ganz …

Schwarz-gelbe Bildungspolitik mit neuer Ministerin Beer im Kreuzfeuer der Oppositionsparteien des Landtags Schwarz-gelbe Bildungspolitik mit neuer Ministerin Beer im Kreuzfeuer der Oppositionsparteien des Landtags

Marburg 6.9.2012 (pm/red) Eine  Regierungserklärung von Hessens Kultusministerin Nicole Beer (FDP) zur Schulpolitik hat die drei Oppositionsparteien zu Reaktionen verlasst. So erklärte Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Realität und …

Fresenius-Absage zur Rhön-Übernahme beschäftigt Parteien und den Hessischen Landtag Fresenius-Absage zur Rhön-Übernahme beschäftigt Parteien und den Hessischen Landtag

Marburg 5.9.2012 (pm/red) Die SPD-Landtagsfraktion beantragt eine Beratung „des Scheiterns der Landesregierung beim UKGM“, um „das Scheitern des Ministerpräsidenten Bouffier und seiner Landesregierung beim Universitätsklinikum Gießen-Marburg“ noch in dieser Plenarwoche zum Thema zu machen. Es …