„Was in unserer Gesellschaft als wertvoll erachtet wird“ – Ausstellung von Selina Schwank mit Corona-Handicaps

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Angela Dorn: Pyrrhussieg der Landesregierung beim UKGM – Fehler der Privatisierung wird teuer für Hessen

Marburg 29.1.2013 (pm/red) Als „Pyrrhussieg“ bezeichnet Angela Dorn, regionale Abgeordnete der Grünen in Marburg-Biedenkopf die heute vorgestellte Einigung der Landesregierung und den Universitäten Gießen und Marburg mit der Rhön Klinikum AG. „Die heute als großer Sieg dargestellte Einigung mit der Rhön Klinikum AG wurde teuer erkauft. Ein schlechter Vertrag, jahrelange Unruhe in der Bevölkerung und unter den Beschäftigten führen am Ende dazu, dass nun das Land wieder einspringen muss. Aber genau dies zu vermeiden, war damals das wesentliche Argument der Privatisierungsideologen um Koch. Der eingestürzte Leuchtturm wird jetzt notdürftig mit Heftpflastern repariert“, konstatiert die Landtagsabgeordnete.
„Seit Jahren ist es der verbrauchten und erschöpften Landesregierung nicht gelungen das Vertrauen in die Patientenversorgung zu bringen und Impulse für Forschung und Wissenschaft im medizinischen Bereich gerade in den Universitäten in Mittelhessen zu setzen. Ob die heutige Nachbesserung des schlechten Privatisierungsvertrages ausreicht, ist fraglich. Der von der amtierenden Wissenschaftsministerin geäußerte legendäre Satz „Alles ist besser als Rhön“ wird auch in Zukunft die Interessensvertretung der Landesregierung gegenüber Rhön erschweren.

Was jetzt getan werden muss:

  • Im durch die heutige Vereinbarung endlich erweiterten Aufsichtsrat hat die Landesregierung nun die Möglichkeit ihre Fehler wenigstens etwas zu begrenzen. Dazu muss sie aber auch ihre Position im Aufsichtsrat nicht als Makulatur, sondern als Einflussmöglichkeit begreifen.
  • Bezüglich des Partikelzentrums ist es Zeit, endlich die Kooperation mit dem Pedant in Heidelberg anzutreten. Dies hätte die Landesregierung schon ein Jahr forcieren können, nun wird ein weiteres Jahr für ein Zukunftskonzept gewährt.
  • Längst überfällig ist, das Vertrauen der Menschen in die Qualität der Patientenversorgung in Mittelhessen wieder herzustellen. Die ständige Verunsicherung der Beschäftigten, die immer wieder durch Rhön befeuert wurde, muss endlich in eine vertrauensvolle Zusammenarbeit münden.
  • Forschung und Wissenschaft gerade im medizinischen Bereich müssen seitens einer Landesregierung als wesentliches Zukunftsthema begriffen und die Universitäten unterstützt werden.