Beteiligungstage für das „Landgrafenschloss der Zukunft“

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AStA Marburg klagt: Demonstrationsrecht für heute auf Stadtautobahn durchgesetzt

Der Elisabeth-Blochmann-Platz ist auch 2013 wieder Startort für die Fahrrad- und Skaterdemo des AStA Marburg – in diesem Jahr führt eine Teilstrecke der rollenden Demonstration über die Stadtautobahn. Foto aus 2011 Hartwig Bambey

Der Elisabeth-Blochmann-Platz ist auch 2013 wieder der Startort für die Fahrrad- und Skaterdemo des AStA Marburg – in diesem Jahr führt eine Teilstrecke der rollenden Demonstration über die Stadtautobahn. Foto aus 2011 Hartwig Bambey

Marburg 14.6.2013 (yb) Wie soeben vom Referenten für Ökologie und Mobilität des AStA Marburg, Torben Schubert, der Redaktion von das Marburger. telefonisch übermittelt wurde, ist vom Verwaltungsgerichtshof in Kassel dem AStA Marburg das Demonstrationsrecht auf der Stadtautobahn Marburg zugestanden worden. Wie berichtet, findet heute nachmittag ab 16.00 Uhr wieder die ‚Fahrrad- und Skaterdemo‘ statt. Von Anfang an war seitens der Organisatoren geplant für die Demonstration ein Teilstück der Stadtautobahn Marburg zu nutzen. Das war jedoch vom Ordnungsamt der Stadt Marburg und danach vor dem Verwaltungsgericht erstinstanzlich abgelehnt worden.

Davon hat man sich beim AStA nicht entmutigen lassen und hat Rechtsmittel vor dem Verwaltungsgerichtshof Kassel (VGH) eingelegt. Die Entscheidung ist dort heute Vormittag gefallen, wie Schubert mitteilte. Ab Auffahrt Bahnhof bis zur Abfahrt Marburg Mitte darf die Trasse mit den nach Süden führenden Fahrspuren für das Anliegen der Demonstration in Anspruch genommen werden.

3.FahrradSkateDemo_2013Mit der Entscheidung des VGH wurde vorab ein juristischer Erfolg seitens der Veranstalter erzielt, der über das unmittelbare Geschehen hinausweist. Wie zuvor die Straßen in der Innenstadt von Marburg wird die B3 für den Kraftfahrzeugverkehr in der Zeit der Passage durch Fahrradfahrer und Skater am heutigen Spätnachmittag gesperrt werden müssen. Von der Polizei in Marburg waren zum bevorstehenden Geschehen und der notwendigen Sperrung bei telefonischer Nachfrage keine Informationen zu bekommen.

Route und geplanter Ablauf der Demonstration

Nach dem Sammeln auf dem Elisabeth-Blochmann-Platz ab 16.00 Uhr soll es dort eine kurze Auftaktkundgebung geben. Danach führt die Route über die Weidenhäuser Brücke in die Biegenstraße, dann weiter durch die Deutschhausstraße zur Elisabeth-Kirche. Dort findet eine Zwischenkundgebung statt. Entgegen der Fahrrichtung geht es durch die Elisabethstraße, dann die Bahnhofstraße hinauf bis zur Auffahrt auf die Stadtautobahn am Hauptbahnhof. Wie Torben Schubert als verantwortlicher Veranstaltungsleiter mitteilte, könnte ab 17.00 /17.30 Uhr die Sperrung vollzogen werden. Die Trasse der B3 wird womöglich zur Vermeidung von Unfällen in beide Fahrtrichtungen gesperrt.

Die rollend demonstrierenden Skater und Fahradfahrer können dann die gut einen Kilometer lange Strecke bis zur Abfahrt Marburg Mitte befahren, um von dort wieder in die Innenstadt zu gelangen. Zum Abschluß ist eine weitere Kundgebung in der Biegenstraße / Hörsaalgebäude geplant.

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