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Konstituierung des Kreistags Marburg-Biedenkopf mit Eklat

Die Tische neben den in der Mitte platzierten Abgeordneten der AfD im Sitzungssal des Kreistags blieben aus Protest leer. Sternbald-Foto Hartwig Bambey

Die Tische neben den in der Mitte platzierten Abgeordneten der AfD im Sitzungssaal des Kreistags blieben aus Protest leer. Sternbald-Foto Hartwig Bambey

Marburg 21.5.2016 (yb) Mit der Wahl des Kreistagsvorsitzenden hat sich der Kreistag des Landkreises Marburg-Biedenkopf konstituiert. Einstimmig wurde Detlef Ruffert (SPD) – mit Nadine Bernshausen (Bündnis 90/Grüne) und Stephan Klenner (CDU) als Stellvertreter – zum Kreistagsvorsitzenden gewählt. Das war es dann aber auch schon am Freitagvormittag mit der Einstimmigkeit. Die Sitzung begann mit einem anhaltenden Eklat, indem eine unverständliche und kompromittierende Sitzordnung gegen das ausdrückliche Votum der demokratischen Oppositionsparteien GRÜNE, LINKE, FDP, Freie Wähler und PIRAT zumindest in dieser Tagung gestellt worden war. Die 10 Abgeordneten der AfD fanden demnach in der Mitte des Sitzungssaales  und nicht ganz rechts außen – ihre Tische. Das wollten und konnten die Oppositionsabgeordneten nicht hinnehmen und verweigerten Platz zu nehmen.
Die Kristagabgeoredneten von FDP und Freien Wähler blieben während der Sitzung stehen. 14 Abgeordnete von GRÜNEN, LINKEN und der PIRAT nahmen ihre Stühle und rückten damit ganz nach vorne direkt vor das Rednerpult. Landrätin Kirsten Fründt versuchte zu beschwichtigen und zeigte sich der falschen Symbolhaftigkeit einer solchen von ihr zu verantwortenden Sitzordnung in keiner Weise gewachsen. Zudem war eine Malinachricht an alle Kreistagsmitglieder unzutreffend. Darin war behauptet worden die Sitzordnung sei mit allen abgestimmt worden.
Kreistagsvorsitzender Detlef Ruffert brachte zum Ausdruck, dass über die zukünftige Sitzordnung noch zu reden sei. Mit der Platzierung der AfD in der Mitte des Parlaments leistet sich der Landkreis mehr als einen Schönhieitsfehler. Dabei wird die große Mehrheit der WählerInnen missachtet. Dass die Landrätin den Zorn und Widerstand der Oppositionsabgeordneten in Kauf nahm, zeugt von fehlendem politischen Instinkt  und Einschätzungsvermögen. Da gibt es deutlichen Korrekturbedarf.