Beteiligungstage für das „Landgrafenschloss der Zukunft“

14.04.2024 (pm/red) Im Zuge des Projekts „Landgrafenschloss der Zukunft“ laden die Philipps-Universität Marburg und die Universitätsstadt Marburg alle Interessierten zu Beteiligungstagen am 19. und 20. April 2024 ein, sich mit Ideen und Wissen an der …

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Haushalt der Stadt Kassel 2024 mit rund 1 Milliarde Volumen verabschiedet

Das Kasseler Rathaus in der Oberen Königsstraße. Sternbald-Archivfoto

22.02.2024 (pm/red) Der Haushalt der Stadt Kassel 2024 lag der Stadtverordnetenversammlung am 19. Februar 2024 zum Beschluss vor. Er wurde samt Veränderungsliste des Magistrats und Änderungsanträgen der Fraktionen bei den ordentlichen Aufwendungen und Erträgen um jeweils etwa 8 Millionen Euro erhöht und verabschiedet.

Haushaltvsolumen von 1,009 Milliarde Euro

Der  mit einem geplanten Überschuss im ordentlichen Ergebnis von rund 95.400 Euro. Kassel profitiert 2024 von einer gestiegenen Schlüsselzuweisung aus dem kommunalen Finanzausgleich sowie einem höheren Anteil an der Einkommensteuer von insgesamt 2,5 Millionen Euro. Seit der Einbringung des Haushaltsentwurfs im November 2023 sind jedoch auch neue Herausforderungen auf die Stadt zugekommen.

Die größten Aufwandssteigerungen bilden die Landeswohlfahrtsverbands- und Krankenhausumlagen mit insgesamt 5,4 Mio. Euro sowie die Generalsanierung der Kita Fasanenhof, deren Hagelschaden auf 3 Millionen Euro beziffert werden kann. 

Dennoch bleiben die kommunalen Steuerhebesätze stabil. „Wir verzichten weiterhin auf die Erhöhung der Gewerbesteuer, um für Investoren und Unternehmensansiedlungen attraktiv zu bleiben“, erklärt Stadtkämmerer und Wirtschaftsdezernent Matthias Nölke. Als Oberzentrum trage Kassel eine Verantwortung für die wirtschaftliche Entwicklung nicht nur des eigenen Stadtgebiets, sondern der gesamten Region.

Sanierung des Stadtkonzerns

Parallel zur Haushaltskonsolidierung geht Kassel den Investitionsstau im Stadtkonzern an. Zur Finanzierung notwendiger Investitionen im Klinikum sieht der Haushalt 2024 die ersten Tranchen des Programms „GNH 2030 – Zukunftspaket Klinikum“ vor. Dadurch wird die haushaltsrechtliche Grundlage geschaffen, um der Gesundheit Nordhessen Holding AG (GNH) 10,8 Millionen Euro an Kapital zuführen sowie 6,4 Millionen Euro an Darlehen weiterreichen zu können. Die GNH ist mit über 4.800 Beschäftigen eine der größten Arbeitgeberinnen der Region zu der das Klinikum als sog. Maximalversorger in der Gesundheit zählt. 

„Unser Ziel ist es, eine gute und leistungsfähige Gesundheitsversorgung für die Region auch für die Zukunft sicherzustellen. Mit diesem Haushalt gehen wir einen wichtigen Schritt in diese Richtung“, betont Oberbürgermeister Sven Schoeller. 

Weiterentwicklung der documenta

Kassel stellt im Haushalt zusätzliche 1,1 Millionen Euro zur Weiterentwicklung der documenta bereit. Die auf kulturelle Einrichtungen spezialisierte METRUM Managementberatung GmbH hatte in einer Studie strukturelle und organisatorische Reformen der documenta skizziert. Einige dieser Maßnahmen sind auf zusätzliche Mittel angewiesen. Da es sich bei der Stadt Kassel und dem Land Hessen um gleichberechtigte Gesellschafter handelt, muss zur Auszahlung der 1,1 Millionen Euro an die documenta und Museum Fridericianum gGmbH die gleiche Summe auch beim Land zur Verfügung stehen.

 „Mit der Umsetzung geeigneter Maßnahmen zur organisatorischen Fortentwicklung sichern wir die Zukunft der documenta als der weltweit bedeutendsten Ausstellung zeitgenössischer Kunst. Dabei haben die Entscheidungsgremien der documenta besondere Sorgfalt darauf verwendet, in einem transparenten und der Beteiligung zugänglichen Verfahren, dem Interesse der Wahrung künstlerischer Freiheit und der Verantwortung zum Schutz vor Diskriminierung und Antisemitismus gerecht zu werden. Für die zum Teil seitens der Gesellschafterversammlung der documenta gGmbH noch abschließend zu beschließenden Maßnahmen haben wir die notwendigen Haushaltsmittel seitens der Stadt im Haushalt berücksichtigt“, erklärt Oberbürgermeister Sven Schoeller.

Späte Haushaltsverabschiedung sollte Planungssicherheit erhöhen

Der Haushalt 2024 wurde erst im Februar 2024 verabschiedet.  Stadtkämmerer Nölke zieht ein positives Fazit:

„Es hat sich als richtig erwiesen, den Haushaltsprozess um zwei Monate zu verschieben. Dadurch konnten wir der konjunkturellen Unsicherheit mit verlässlicheren Zahlen begegnen.“

Angesichts der sich stabilisierenden finanziellen Gesamtschau kehre man für den Haushalt 2025 jedoch zum üblichen Zeitplan zurück. Dieser sieht vor, den Haushaltsentwurf im September einzubringen und im Dezember zu verabschieden.

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