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Mdl Künkel (CDU): Protestaktionen gegen Rechtsextremismus erhalten Unterstützung

05.02.2024 (pm/red) Die Marburger CDU-Landtagsabgeordnete Marie-Sophie Künkel will ein klares Zeichen im Kampf gegen jegliche Form von Extremismus setzen und bekundet ihre Unterstützung für die aktuellen Protestaktionen gegen Rechtsextremismus.

„Extremismus, gleich welcher Art, ist nicht vereinbar mit den Grundwerten unserer Gesellschaft. Ich sehe es deshalb als unsere Pflicht an, konsequent gegen jegliche Form von Extremismus einzustehen. Nur durch gute Politik können wir eine breite Unterstützung für bürgerliche Politik gewinnen und damit effektiv gegen extremistische Tendenzen vorgehen. Deswegen ist es ein wichtiges Signal, dass in den letzten Wochen alle demokratischen Kräfte der Mitte zusammenstehen und gemeinsam auf den Straßen dieses Landes ein starkes Zeichen für Demokratie und Toleranz setzen.“

Dass bei einzelnen Demonstrationen CDU/CSU sowie Parteien der Ampelregierung als „Teil des Problems“ diffamiert und diesen „rassistische und faschistische Politik“ vorgeworfen werde, sei nicht nur unverständlich, sondern schädlich für die Wirkungskraft der Proteste, kommentiert MdL Marie-Sophie Künkel.

Die Demonstrationen der vergangenen Tage hätten gezeigt, dass „nicht die linksextremistischen Gruppierungen den Diskurs bestimmen“. Es sei vielmehr die bürgerliche Mitte, die mit der vollen Unterstützung der CDU gegen rechtsradikale Umsturzfantasien und für die Demokratie auf die Straße gehe.

Sie werde sich mit voller Kraft für einen konstruktiven Dialog und für eine Politik einsetzen, die „auf Kompromiss und Konsens setzt, die aber auch alle auf dem Boden der Verfassung geäußerten Meinungen erträgt. Nur so können wir der AfD und vergleichbaren politischen Strömungen entgegentreten und unserer Verantwortung als gewählte Volksvertreter gerecht werden“, so Künkel abschließend.

 

 

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