Tag der Architektur:  Reinschnuppern in zwei Marburger Bauprojekte am 29. Juni

21.06.2024 (pm/red) Gleich mit zwei Projekten ist die Stadt Marburg für den bundesweiten Tag der Architektur ausgewählt worden. Am Samstag, 29. Juni, öffnen das Familienzentrum Stadtwald und die erweiterte Grundschule Marbach für alle Besucher ihre …

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Bürgerentscheid Move 35 – Mehrheit entscheidet dagegen

10.06.2024 (pm/red) Die rund 57.000 Wahlberechtigten in Marburg konnten mit der Europawahl zugleich  für oder gegen MoVe 35 als Mobilitätskonzept abtimmen. Damit gab es neben der Europawahl mit dem Bürgerentscheid ein zusätzliches Motiv und Anlass für einen Gang zur Wahlurne. 40.315 Stimmberechtigte waren auf den Beinen und haben damit eine hohe (Wahl-)Beteiligung von 70,34 % besorgt zur Abstimmung über das länger als seit einem Jahr sehr kontrovers diskutierte Mobilitätskonzept.

In der Hauptsache soll es mit MoVe 35 um eine deutliche Verringerung / Halbierung des Autoverkehrs in der Innenstadt gehen. Die abzustimmende zentrale Fragestellung lautete:

Sind Sie dafür, dass das im Rahmen von MoVe35 beschlossene Ziel einer Halbierung des Pkw-Verkehrs zugunsten anderer Verkehrsmittelnutzungen weiterhin verfolgt wird?

Das Zählergebnis (Ja-Nein-Stimmen) erbrachte rund 52 % Gegenstimmen (20.699 Stimmen – 51,80 %) und entsprechend überschlägig 48 % Befürworter (39.957 Stimmen –48,20 %). Ein durchaus realativ knappes Ergebnis erbrachte die Auszählung und zugleich mit über 1.400 Stimmen Differenz ein deutliches Votum.  Die Wahlbürger haben entschieden und zugleich sind damit viele Fragen aufgeworfen.

Zum Abstimmungsverhalten bezogen auf die Stadtteile gilt, dass in den großen nicht zentralen Stadtteilen, wie z.B. Cappel, das ablehende Votum überwiegt.

„Nun haben wir ein Ergebnis: Die Mehrheit ist gegen das Ziel einer langfristigen Halbierung des Autoverkehrs in Marburg. Was an seine Stelle tritt, muss nun die Stadtverordnetenversammlung klären. Deshalb werde ich noch vor den Sommerferien die Fraktionen zu einem Gespräch einladen, damit wir das miteinander besprechen“, hat Oberbürgermeister Spies verlauten lassen, als das vorläufige Endergebnis am Wahlabend feststand.

Es wurde mithin in Marburg gewählt und abgestimmt, aber nichts geklärt und entschieden.

Entschieden wurde lediglich, dass die „Halbierung der zurückgelegten Wege mit dem Auto“ als Ziel nicht mehr verfolgt werden soll, wird demgemäß aus dem Rathaus dazu konstatiert. MoVe 35 als Gesamtkonzept sei damit nicht vom Tisch. Darin enthalten ist eine Vielzahl von Schritten und Maßnahmen, die von der Stadtverordnetenversammlung bereits einmal zustimmend zur Kenntnis genommen wurden.

 

 

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