Ein Kommentar zur Räumung des Protestcamps vor der Europäischen Zentralbank am 6. August

Camp mit Zelten von Occupy Frankfurt in der Anfangszeit im Herbst 2011. Foto Florentine_pixelio.de

Marburg 9.8.2012 (red) Diesem Online-Magazin hat Johannes Maaser, M.A. und Mitarbeiter am Zentrum für Konfliktforschung der Philipps-Universität Marburg einen Kommentar als zugleich summarische Betrachtung zur Veröffentlichung angeboten. Die Räumung des Camps ‚Occupy Frankfurt‘ vor der Zentrale der Europäischen Zentralbank mitten im Bankenviertel von ‚Mainhattan‘ vor wenigen Tagen hat den Autor zu dieser profunden Stellungnahme veranlasst. Sie wird – von der Redaktion mit Illustrationen versehen – vollständig (mit Verlinkungen im Text und Anmerkungen am Ende) veröffentlicht:

Ausgehend von der am 17. September 2011 in New York gestarteten Kampagne ‚Occupy! Wall Street‘, erreichte die Occupy-Bewegung im Herbst letzten Jahres Deutschland. Von manchen BeobachterInnen wurde sie „als wohlmöglich größte soziale Protestbewegung seit 1968 euphorisch begrüßt.“ [ 1] Heute, ca. 300 Tage später, existieren die „objektiven Gründe für die bankenkritische Bewegung […] unverändert weiter fort.“(Kraushaar, Wolfgang 2012: „Die Occupy Bewegung“) 

Das öffentliche Interesse am Konzept, den Inhalten und den Ideen von Occupy ist mittlerweile jedoch stark geschwunden. Die aktuellen Debatten drehen sich um Müll, „Rattenpipi“ („Occupy-Camp Angst vor Rattenpipi-Seuche!“), titelte am 01.08.2012 Stefan Schlagenhauer in einem Artikel für Bild Online) und Seuchengefahr, um Alkoholismus und Roma-Familien im Camp (vgl. Interview mit Frankfurts Ordnungsdezernenten Frank in der Frankfurter Rundschau vom 31.07.2012). Dennoch geht es bei Occupy nach wie vor um mehr als um hygienische Zustände auf öffentlichen Plätzen. Im Kern der Debatte steht die Frage, ob Armut in unserer Gesellschaft ein persönliches Problem bleiben wird – oder ob die sozialen Zustände in Deutschland endlich als das anerkannt werden, was sie sind: Ein reales Problem für die Legitimität unseres politischen und ökonomischen Systems.

Seit dem 29. Oktober 1872 stellt der Frankfurter Hof einer zahlungskräftigen Klientel sein exquisites Übernachtungsangebot im Herzen der Innenstadt Frankfurts zur exklusiven Verfügung. Eine Übernachtung im „Grandhotel“ (Eigenwerbung/Selbstbezeichnung auf der offiziellen Internetpräsenz) kostet dabei gut und gerne 300 Euro. Allerdings konnten diejenigen, die es ohne Zimmerservice aushalten, in ähnlicher Lage – keine fünf Gehminuten vom Gebäude in der Lyoner Strasse 40 entfernt – für zehn Monate auch gänzlich kostenlos übernachten. Denn das genannte Fünf-Sterne-Hotel steht seit 1977 im Schatten des 148 Meter hohen „Eurotowers“, dem heutigen Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB). Und diese Europäische Zentralbank ist spätestens (und endgültig?) im Jahr 2011 zum Symbol einer (System)Krise geworden, die diejenigen Menschen erst auf die Straßen und dann in die Zelte getrieben hat, die als „Occupy-Bewegung“ bekannt und deren Camp zur Anlaufstelle allerart Suchender geworden ist. Doch was bedeutet „Occupy“?

Occupy-Camp in Frankfurt unter dem Euro-Zeichen. Foto Jens Kemle_pixelio.de

Wolfgang Kraushaar hat in einem Beitrag für die bpb die jüngsten Finanzkrisen als „Ursachen“ und den Arabischen Frühling als „Weckruf der Occupy-Bewegung“ bezeichnet.[2]  Der (Minimal)Konsens der Occupy-Proteste und -AktivistInnen liege im (gemeinsamen?) Bestreben „[a]ngesichts eines wie selbstverständlich global agierenden Finanz- und Wirtschaftssystems […] den Nachweis [zu] erbringen, dass auch die gegen die Macht der Banken auftretende Bewegung dazu in der Lage sei, sich zu internationalisieren und eine globale Form anzunehmen.“[3]

Occupy ist folglich ein Netzwerk, oder eher: eine ‚Vernetzung‘ vieler (unterschiedlicher) Dynamiken, Ideen, Gruppen und Einzelpersonen. Im Wesentlichen beziehen sich die unter Occupy zusammengefassten AktivistInnen und Gruppen also weniger auf einen gemeinsamen Deutungsrahmen der erlebten und wahrgenommenen Krisensituation und daraus abgeleitete Forderungen. Vielmehr bietet Occupy eine Plattform für polyphone Stimmen, die ihr verbindendes Element aus der moralischen Kritik an „korrupte[n] Beziehungsnetzwerke[n] in Politik und Wirtschaft […] im Zusammenhang mit der Finanzkrise“ beziehen.[4] Dabei sei der kulturelle Werte- und Deutungsrahmen der von Occupy hervorgebrachten Kritik und die damit verbundenen Aktionsformen zwar an „typischen Wertmustern westlicher Demokratien“ orientiert.[5] Positive Werte – so der Befund einer Analyse von Sang-hui Nam und Thomas Kern des Max-Weber-Instituts für Soziologie – seien allerdings von „nachrangiger Bedeutung“ hinsichtlich der Charakteristika der Occupy-Bewegung: „[Sie] gewinnt erst durch die negative Abgrenzung von den politischen und wirtschaftlichen Eliten an Dynamik, die für die Wirtschafts- und Finanzkrise verantwortlich gemacht werden. […] Die Mobilisierung von Protesten stützt sich dabei maßgeblich auf die Aktivierung von emotionalen Wertbindungen durch die öffentliche Skandalisierung von und Empörung über moralische Verstöße.“[6]

Angesichts der akuten Krisenhaftigkeit des westlichen Lebens-, Politik- und Wirtschaftsstils konnte und kann dieser unter dem Schlagwort „Occupy“ artikulierte Protest zwar eine starke symbolische Wirkung entfalten: Das Ziel, die Macht der Banken zu beschneiden, wird von fast 80 Prozent der Menschen in ganz Europa geteilt.[7] Der Slogan „We are the 99%“ verweist deutlich auf einen umfassenden Anspruch auf Repräsentation der Zivilgesellschaft. Da sich die Bedeutung der von Occupy geschaffenen Symbole aber nicht auf konkrete politische Forderungen beziehen lässt, ist Occupy bereits seit dem Beginn an der Wall Street vor allem ein medial vermitteltes Spiegelbild der Suche nach zeitgemäßen politischen Kategorien geworden. Wenn Occupy also für die AktivistInnen in erster Linie eine Plattform für den Austausch von Meinungen und Ideen, gleichzeitig für die Medien und die Öffentlichkeit aber eine Spielwiese ihrer eigenen Gegenwartsdiagnosen und (politischen) Wertvorstellungen ist – was hat sich bis heute, da die Räumung des Frankfurter Occupy-Camps vollzogen ist, im Verlauf der Diskussionen um Occupy gezeigt?

Als am 15. Oktober 2011 Occupy Frankfurt einen deutschen Ableger globaler Protestkultur auf der Grünfläche vor der EZB pflanzte, war der Name und die Aktionsform „Occupy“ längst eine gesamtgesellschaftliche Projektionsfläche. In Rundfunk, Printmedien und in zahllosen Internetforen wurden die Inhalte, die Perspektiven, die Reichweite, die Absichten und Ziele und viele andere vermeintliche Eigenschaften dieser Protestkultur diskutiert. AktivistInnen, (selbsternannte) ExpertInnen, PolitikerInnen und JournalistInnen feierten Occupy einerseits als basisdemokratische, auf moderner Kommunikationstechnologie basierte „neue soziale Bewegung“. Andererseits monierten teils dieselben Personen, Gruppen und Verlagshäuser die fehlenden oder zumindest diffusen (politischen) Forderungen der Bewegung oder prangerten die „Zurschaustellung von Vereinzelung und die Reindividualisierung des politischen Widerstandes“[8] an. Dennoch nahmen alle bereitwillig teil am Ringen um die Deutungsmacht über das Label „Occupy“. Im Verlauf von zehn Monaten Occupy Frankfurt wurde die „Bewegung“ so für manche eine Hoffnung und Inspirationsquelle. Andere halten Occupy inzwischen für den „Schandfleck“ der Frankfurter City.

Unzweifelhaft lässt sich festhalten, dass sich die Außenwahrnehmung der deutschen und auch der internationalen Occupy-Bewegung im Verlauf von 300 Tagen Protest-Camp vor der Europäischen Zentralbank massiv verändert hat. Das Occupy-Camp zehn Monate als einen offenen Raum des  Protests zu erhalten, hat sich als große organisatorische Herausforderung und persönliche Zerreißprobe für die AktivistInnen erwiesen, die manche als ein Scheitern des sozialen Experiments interpretieren mögen. Andererseits offenbart der harsche politische und mediale Umgang mit dem Camp und seinen BewohnerInnen gerade in der jetzigen Spätphase des Zeltlagers auch Anknüpfungspunkte für notwendige gesellschaftliche Debatten. Denn während das EZB-Camp anfangs als Ort der vielstimmigen Kritik an der eklatanten Ungleichverteilung materieller Güter anerkannt wurde, (so äußerten selbst hochrangige PolitikerInnen wie Wolfgang Schäuble und Angela Merkel Sympathie und Zustimmung für die Occupy-Bewegung; vgl. online), standen zuletzt Auseinandersetzungen über die Grenzen politischer Anerkennung und die ästhetische Tragbarkeit der gewählten Aktionsform im Mittelpunkt.

So hat die Konstellation im und um das Frankfurter Occupy-Camp eine Dynamik erzeugt, die in dieser Weise sicherlich nicht beabsichtigt gewesen ist, die möglicherweise aber in der Öffentlichkeit größeres Problembewusstsein erzeugen könnte, als es die vagen politischen Forderungen der OccupistInnen bisher vermochten. Denn der offene Ort und diskursive Raum, der mit dem Occupy-Camp geschaffen wurde, hat nicht nur Menschen mit politischen Nöten und Bedürfnissen aufgenommen. Nein, es schlossen sich eben auch jene der Zeltstadt in der Frankfurter Innenstadt an, die einsam, arm, obdach- und heimatlos, süchtig oder ohne gesellschaftlich akzeptierte moralische Bezugspunkte sind. In den Worten der Boulevardpresse heißen diese Menschen: „Zigeuner“, „Alkoholkranke“, „Junkies“, „geistig Verwirrte“. (Hier zitiert aus einem Artikel auf Bild online vom Donnerstag den 19.07.2012: Schlagenhaufer, Stefan: „Occupy! Rumänen übernehmen das Camp“)

Auf der Kundgebung einer Demonstration gegen die bevorstehende Räumung des Camps am 28. Juli 2012 erklärte Jule Schulz, eine Frankfurter Occupy-Aktivistin des ersten Tages, dazu:

„Warum ist es ein Problem, wenn Menschen ein soziales Projekt wagen, wie man ohne Ausschluss hierarchiefrei zusammenleben kann, damit es eben zu keiner Machtkonzentration kommt, die über das Leben anderer bestimmen kann? […] Im Camp war man gezwungen aus seiner Theorie in die Praxis zu gehen, aus seinen doch eher homogenen Alltagsstrukturen in maximal heterogene Lebenswelten einzudringen. […] Veränderung kann nur stattfinden, wenn man begreift, dass man eben auch bei sich und in seinem Umfeld beginnen muss.“ (Der Text der Rede von Jule Schulz und Veronika ist in vollem Wortlaut online nachzulesen.)

Die Begegnungen dieser „heterogenen Lebenswelten“ im städtischen Umfeld haben insbesondere die Bedürftigen sichtbar werden lassen. In der Außenwahrnehmung verkam das EZB-Camp durch die Sichtbarkeit der „Subalterenen“ zum Spiegelbild des Verfalls der Hoffnung auf soziale Impulse und politische Veränderung: „Statt politischer Parolen hört man fluchende Rumäninnen. Statt fröhlicher Lieder klingen Schnapsflaschen.“[9] Solange materielle Umverteilung „von unten nach oben“ in den Grenzen medial inszenierbarer politischer Proteste angeprangert wird, dann scheint dies weit weniger beunruhigend, als wenn auf einmal die eigentlichen Subjekte dieser Ungleichheitsdebatte selbst ins Licht der Öffentlichkeit treten. Wenn die BankenkritikerInnen nun auf einmal von den „Zigeunern“ überstimmt werden, dann wird das basisdemokratische Projekt zum normativen Ballast. Öffentlich sichtbare Armut gilt offenbar als Tabubruch in Deutschland – im Zeichen der Krise vielleicht mehr denn je.

Zelte unter Türmen und dem Euro-Zeichen. Foto Jens_Kemle_pixelio.de

„Can the subaltern speak?“, hatte Gayatri Spivak in einem Essay bereits 1988 provozierend gefragt. Die „unwürdige Debatte über die Occupy-Räumung“ (Kommentar von Felix Helbig in der Frankfurter Rundschau vom 31.07.2012) in Frankfurt hat gezeigt, dass die Subalternen zwar sprechen, aber nicht gehört werden. Faktisch wird ihnen heute sogar die Legitimität ihrer bloßen Existenz abgesprochen. Denn, dass Reichtum Armut produzieren kann, dieser Widerspruch findet im Glauben an die ideologisierte Freiheit keine Anerkennung. Der Mythos, dass das System dem Individuum potenziell grenzenlose Möglichkeiten bietet, wird nicht angetastet: Wer es in Politik und (Finanz)Wirtschaft bis in die Chefetagen schafft, die oder der erntet lediglich die Früchte der Anstrengungen individueller Leistung. Diejenigen, die keinen Platz in der Gesellschaft und auf dem Arbeitsmarkt ergattern können, sind keine Opfer eines antisozialen Systems, sondern sie sind gescheitert an der eigenen Leistungs- oder Anpassungsunfähigkeit.

Diesem Narrativ zufolge ist es kein Skandal, dass in einem der reichsten Länder der Welt, der größten Volkswirtschaft Europas, Menschen in bitterer Armut und/oder völliger gesellschaftlicher Isolation leben. Nein, dass einzige, was in der Debatte skandalisiert wird, ist das Auftreten und Verhalten dieser Armen. Die Verantwortung für die „humanitäre Katastrophe“ in der Frankfurter Innenstadt wird den von ihr betroffenen zugesprochen – wer es nicht schafft, ist selber schuld. Das bedeutet die De-Politisierung sozialen Elends.

Joseph Stieglitz hat zu Beginn des Jahres 2012 über Occupy Wall Street gesagt: „Protestbewegungen sind nicht der Ort, wo Politik im Detail gemacht wird. Sie schaffen ein Bewusstsein für gesellschaftliche Probleme, bei denen die Politik bislang nicht geholfen hat.“ (Zitiert in einem Interview mit Spiegel Online vom 28.01.2012.) Wenn mit den Diskussionen über das Ende des Protestcamps vor der EZB in Frankfurt tatsächlich eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den in erster Linie menschlichen Tragödien sozialer Ausgrenzung und Armut – auch in Deutschland und Europa – angeregt werden kann, dann hat Occupy jetzt schon mehr erreicht als nach einer kompromittierenden Institutionalisierung des Zeltlagers möglich wäre. Und wer einen Schlafplatz im Herzen der Main Metropole benötigt, der findet ja auch weiterhin reizvolle Alternativen zum Camp in ähnlich attraktiver Gegend:

„Der Steigenberger Frankfurter Hof bietet die ideale Innenstadtlage. Direkt gegenüber des imposanten Commerzbank-Turms und nahe der eleganten Geschäfte der Goethestraße sowie der Shoppingmeile die Zeil.“

Die physische Distanz zwischen völlig parallelen Lebenswelten konnte eine Zeitlang durch das Überqueren einer einzigen Grünfläche vor der EZB überwunden werden. Die gesellschaftliche Kluft zwischen Zelten und Türmen bleibt.

Johannes Maaser, Marburg