„Was in unserer Gesellschaft als wertvoll erachtet wird“ – Ausstellung von Selina Schwank mit Corona-Handicaps

Kassel 13.08.2020 (yb) Dass Selina Schwank als 50. Stipendiatin in Willingshausen nach nur sechs Wochen Aufenthalt vor Ort vom coronabedingten Shutdown erwischt wurde, war Schicksal. So musste die junge Künstlerin aus Kassel abreisen, das von …

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NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages: Geheimdienste lassen sich nicht kontrollieren / Bundesjustizministerin geht ein Schritt in die richtige Richtung

Marburg 14.9.2012 (pm/red)  Nach der jüngsten Aufklärungspanne beim militärischen Abschirmdienst MAD fordert Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) eine Abschaffung dieses Geheimdienstes. Dazu und zur  Vernehmung des ehemaligen Direktors des hessischen Inlandsgeheimdienstes ‚Verfassungsschutz‘ (VS) erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag. „Der gestrige Tag hat einmal mehr deutlich gemacht: Geheimdienste lassen sich nicht demokratisch kontrollieren, sie agieren in einer Parallelwelt. Dies hat auch die Vernehmung des langjährigen Mitarbeiters und späteren Direktors des Landesamtes für Verfassungsschutz, Lutz Irrgang, im NSU Untersuchungsausschuss des Bundestags, in extremer Weise deutlich gemacht. Geheimdienste arbeiten nach eigenen Gesetzen, sie führen jede parlamentarische Kontrolle ad absurdum.
 Die Bundesjustizministerin hat Recht: Die Skandalserie darf nicht folgenlos bleiben. Der MAD gehört abgeschafft – und der Neonazi-Strukturen finanzierende Inlandsgeheimdienst VS gleich mit.“