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Forderung zum Antikriegstag: Ukrainekrieg durch Diplomatie beenden

01.09.2022 (pm/red) Die Friedensnobelpreisträger-Organisation IPPNW fordert mit Blick auf den Antikriegstag am 1. September 1922, den Fokus nach mehr als 6 Monaten Ukrainekrieg auf eine Verhandlungslösung zu richten. Ein heute veröffentlichtes IPPNW-Papier „Waffenstillstand und Frieden für die Ukraine“ gibt einen Überblick über bestehende Vorschläge und mögliche Schritte, den Krieg in der Ukraine durch Diplomatie statt durch Waffen zu beenden.

Das Papier soll einen Beitrag zu einer konsequenten Suche nach friedlichen Mitteln zur Konflikttransformation leisten. Initiativen für eine Verhandlungslösung seien beispielsweise der Zehn-Punkte-Plan von Istanbul sowie der Friedensplan Italiens und der Vorschlag einer internationalen Arbeitsgruppe im Vatikan.

„Wir plädieren für einen Verhandlungsfrieden und Interessensausgleich statt des Versuchs, ohne Rücksicht auf zivile Opfer einen militärischen Sieg zu erringen. Die gefährliche Zuspitzung der Lage im Territorium um das russisch besetzte Atomkraftwerk Saporischschja zeigt die Dringlichkeit, dass alle Konfliktparteien sich jetzt an den Verhandlungstisch setzen müssen“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen.

Der Krieg in der Ukraine verursacht Leid, Tod und Verwüstung. Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte hat seit dem Einmarsch russischer Truppen am 24. Februar 2022 den Tod von mindestens 5.587 Zivilist in der Ukraine dokumentiert, mehr als 7.890 wurden verletzt. „Mit jedem Tag, den der Krieg länger dauert, kommen mehr Menschen ums Leben, werden körperlich verletzt oder psychisch traumatisiert.

Drohende Eskalation des Kriegsgeschehens

Mit jedem Tag wächst das Risiko, dass sich der Krieg auf andere Staaten ausweitet oder eskaliert. Und jeden Tag verstärkt sich die weltweite Hungersnot, die schon vor dem Ukrainekrieg ca. ein Zehntel der Weltbevölkerung betraf. Jeder Kriegstag ist einer zu viel – der Krieg muss jetzt so schnell wie möglich beendet werden. Es braucht einen Weg aus der militärischen Eskalationsspirale. Dafür sind ein Waffenstillstand und Friedensverhandlungen unumgänglich“, heißt es in dem IPPNW-Papier zum Antikriegstag.

Gestützt wird die Forderung nach Verhandlungen auch durch Friedensforscher/innen. Die vier führenden deutschen Friedens- und Konfliktforschungsinstitute konstatieren in ihrem Friedensgutachten 2022: „Auch wenn es in der Erregung des Augenblicks illusorisch erscheinen mag, ist jetzt der Zeitpunkt, sich über die Schritte zu einer neuen Friedens- und Sicherheitsordnung in Europa Gedanken zu machen.“

Das Ziel solle gleichzeitig sein, „diplomatische Auswege aus dem Krieg aufzuzeigen, so dass sich die russische Führung zu Verhandlungen bereitfindet.“ Die Friedensforscher/innen empfehlen der NATO einen Verzicht auf einen Ersteinsatz mit Atomwaffen, um das Risiko einer nuklearen Eskalation zu vermindern.

Absprachen für Getreideexporte getroffen

Dass Absprachen mit Russland möglich sind, zeigen die Verhandlungen über Getreideexporte aus der Ukraine. Nach einer langen Blockade der ukrainischen Häfen haben sich die Ukraine und Russland im Juli 2022 unter Vermittlung der Türkei auf ein Abkommen geeinigt, das den Weg zur Freigabe von dringend benötigtem Getreide und anderen Agrarprodukten aus ukrainischen Häfen ebnet.

—>Hier finden Sie das IPPNW-Papier online „Waffenstillstand und Frieden für die Ukraine“

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